SessionNet | Stadtrat - 24.08.2016

Sitzung

SR/027/2016

Gremium

Stadtrat

Raum

Kulturhaus, Straße der Jugend 41 in Tangerhütte

Datum

24.08.2016

Zeit

19:00-22:25 Uhr

öffentliche Niederschrift

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung und Ordnungsmäßigkeit der Einladung
Ö 3	Feststellungen der Niederschriften der öffentlichen Sitzungen vom 18.05.2016, 15.06.2016 und 22.06.2016
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse
Ö 6	Berufung eines neuen Mitgliedes des Stadtrates der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 3	BV 440/2016	Vorlage DOC200716
Ö 7	Benennung der Nachbesetzung eines Ausschussmitgliedes für den Ausschuss Bau, Umwelt, Wirtschaft und Verkehr Beschluss: mehrheitlich beschlossen	BV 441/2016	Vorlage
Ö 8	Benennung der Nachbesetzung eines Ausschussmitgliedes für den Ausschuss Soziales, Bildung, Kultur und Sport Beschluss: mehrheitlich beschlossen	BV 450/2016	Vorlage
Ö 9	Berufung Ortswehrleiter Uetz Beschluss: mehrheitlich beschlossen	BV 369/2016	Vorlage
Ö 10	Berufung stellv. Ortswehrleiter Uetz Beschluss: mehrheitlich beschlossen	BV 370/2016	Vorlage
Ö 11	Entscheidung über den Bestand des Stadtratsbeschlusses v. 22.06.2016 zur Auslagerung der Kindertagesstätte "Waldesrand" in Grieben (BV 413/2016) Beschluss: vertagt
Ö 12	Beantragung Fördermittel STARK V für Baumaßnahmen in der Kindertageseinrichtung „Am Waldesrand“ im Ortsteil Grieben Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV 434/2016	Vorlage Übersicht StarkV StarkIII 180716
Ö 13	Beschluss über den Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplanes–„Photovoltaikanlage Waldstraße, OT Tangerhütte“ Beschluss: mehrheitlich beschlossen	BV 421/2016	Vorlage 20160726 Schreiben an Gruber DV ENW - SIH Anlage 1 Lageplan Anlage 2 Planzeichnung und Begründung Anlage 3 Eingriff und Ersatzmaßnahmen
Ö 14	Abwägungsbeschluss zum Entwurf vorhabenbezogenen Bebauungsplanes-"Photovoltaikanlage Waldstraße, OT Tangerhütte"	BV 419/2016	Vorlage 30.06.16-Liste B-Plan gesamt
Ö 15	Satzungsbeschluss über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan- Photovoltaikanlage Waldstraße, OT Tangerhütte" Beschluss: mehrheitlich beschlossen	BV 420/2016	Vorlage 30.06.2016 Begründung 30.6.2016 B-Plan mit LK ETRS89 30.6.2016 Deckblatt Anlage 2 Nachweis Flächenversickerung UB VBP DB Tangerhuette erg UB VBP Tangerhuette VBP Anl 01 VBP Anl 02 korr VBP Anl 03 neu korr
Ö 16	Bauleitplanung Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte/ Änderungsverfahren/ 2. Änderung des Flächennutzungsplanes Tangerhütte im Parallelverfahren im Zuge der Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes -"Photovoltaikanlage Waldstraße, OT Tangerhütte" - hier: Beschluss über die Abwägung und Feststellung der 2. Änderung des Flächennutzungsplanes Tangerhütte Beschluss: mehrheitlich beschlossen	BV 435/2016	Vorlage 30.6.16 FNP mit Bild LK ETRS89 Begründung FNP Deckblatt 2 FNP Deckblatt FNP FNP Anl 01 FNP Anl 02 Liste FNP gesamt UB FNP Tangerhuette
Ö 17	Beschluss über den Durchführungsvertrag zum vorzeitigen vorhabenbezogenen Bebauungsplan Gebiet für erneuerbare Energien Photovoltaik – nördlich der Ortschaft Uchtdorf Beschluss: mehrheitlich beschlossen	BV 433/2016	Vorlage 8471do1 01 Durchführungsvertrag 2016 07 25 8471do1 02 Anlage 1 Lageplan 8471do1 03 Anlage 2 VEP 8471do1 04 Anlage 3 Plan A Epdf
Ö 18	Abwägungsbeschluss zum Entwurf des vorzeitigen Bebauungsplans - Gebiet für erneuerbare Energien Photovoltaik - nördlich der Ortschaft Uchtdorf Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Enthaltungen: 1	BV 431/2016	8471 Abwägungstabelle
Ö 19	Satzungsbeschluss über den vorzeitigen vorhabenbezogenen Bebauungsplan - Gebiet für erneuerbare Energien Photovoltaik - nördlich der Ortschaft Uchtdorf Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Enthaltungen: 2	BV 432/2016	Vorlage 8471 B Plan Satzung Anlagendeckblätter 8471 B Plan Satzung 8471 B Plan Satzung Anhang 0 Planzeichnung Teil A 8471 B Plan Satzung Anhang 1 8471 B Plan Satzung Anhang 2 8471 B Plan Satzung Anhang 3
Ö 20	Legitimation des gewählten Vertreters der Verbandsversammlung zur Zustimmung zum Beschluss über die Neufassung der Satzung des Zweckverbandes Breitband Altmark (ZBA) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 10, Enthaltungen: 5	BV 445/2016	Vorlage DS 264/2016 Beschlussvorlage LK SDL Entwurf Satzung ZBA Synopse
Ö 21	Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV 402/2016	Vorlage Feuerwehrsatzung Synopse FFWSatzung
Ö 22	Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlichen Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV 403/2016	Vorlage Entschädigungssatzung Synopse EntschädigungssatzungFFW RunderlassMI
Ö 23	Beschlüsse über die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016 sowie über das Haushaltskonsolidierungskonzept der Stadt Tangerhütte Beschluss: zur Kenntnis genommen	MV 448/2016	Vorlage DOC010816-001
Ö 24	Vorschläge zur Haushaltskonsolidierung 2017 -2024 Beschluss: zur Kenntnis genommen	MV 422/2016	Vorlage HKK Maßnahmen 2017
Ö 25	Entwurf der Übersicht über die Investitionsmaßnahmen in der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte für die Haushaltsjahre 2017 bis 2024 Beschluss: zur Kenntnis genommen	MV 427/2016	Vorlage 19.07.2016 Sitzungsfolge MV
Ö 26	OT Lüderitz- Ergänzung des Straßenverzeichnisses an der Straße der Freundschaft Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 1	BV 405/2016	Vorlage Bestandsblatt Str. der Freundschaft Ergänzung Lageplan
Ö 27	Durchführung eines Bodensonderungsverfahrens für den Weg am Tanger Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 4	BV 414/2016	Vorlage
Ö 28	Erlass einer Abrundungssatzung gemäß § 34 Abs. 5 Nr. 2 , i.V.m. Abs. 4 Nr.2 BauGB für einer Bereich an der Griebener Chausseestraße im Ortsteil Grieben Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV 416/2016	Vorlage ANLAGE LAGEPLAN GRIEBEN ENTWURF SATZUNG
Ö 29	Beschlussvorlage zum Antrag der CDU- und SPD- Fraktion- Fortführung der Planung und Sanierung des Kulturhauses BV 398/2016 zu Teil 1 des Antrages Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 6, Enthaltungen: 3	BV 439/2016	Vorlage
Ö 30	Beschlussfassung zum Antrag der Fraktionen der CDU und SPD zur Einrichtung eines Internetauftritts und Einführung eines Online-Ticket-Systems für das Kulturhaus Tangerhütte Beschluss: abweichender Beschluss Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV 444/2016	Vorlage Antrag
Ö 31	Vorstellung Entwurfsgrundriss für Sanierung und Modernisierung der Kindertageseinrichtung „Am Waldesrand“ im Ortsteil Grieben Beschluss: zur Kenntnis genommen	MV 423/2016	Vorlage
Ö 32	Auslastungsprognose der Kindertageseinrichtungen und Grundschulen der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte Beschluss: zur Kenntnis genommen	MV 438/2016	Vorlage Anlage 1 Auslastung d. Tageseinrichtungen Juli 2016-2017 Anlage 2 Prognose Entwicklung der Schülerzahlen
Ö 33	Maßnahme Spielplatz Otto-Nuschke-Straße Tangerhütte Beschluss: zur Kenntnis genommen	MV 436/2016	Vorlage
Ö 34	zum Bedarfszuweisungsantrag der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte vom 30.07.2013 Beschluss: zur Kenntnis genommen	MV 446/2016	Vorlage
Ö 35	Information aus den Verbänden
Ö 36	Information des Bürgermeisters
Ö 37	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 38	Feststellungen der Niederschriften der nichtöffentlichen Teile vom 18.05.2016 und 22.06.2016
N 39	Einigungsvertrag über die Zerlegung des Gewerbesteuermessbetrages in Ausführung der Gestattungsverträge zum Windpark Hüselitz
N 40	Jahresbescheid/ Gewässerunterhaltungsbeitrag für das Jahr 2012 des Unterhaltungsverbandes "Tanger"
N 41	Zustimmung zur Versteigerung einer Immobilie über ein Auktionshaus
N 42	Verkauf Baugrundstücke Weißewarte
N 43	Maßnahme Spielplatz Otto-Nuschke-Straße Tangerhütte
N 44	Information über den Stand der Verkäufe sondierter Grundstücke/Gebäude
N 45	Information des Bürgermeisters
N 46	Anfragen und Anregungen
Öffentlicher Teil:
Ö 47	Wiederherstellung der Öffentlichkeit
Ö 48	Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö 49	Schließen der Sitzung

Informationen

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Öffentlicher Teil:

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Öffentlicher Teil: