Sitzung
BAU/012/2020
Gremium
Ausschuss für Bau, Umwelt, Wirtschaft und Verkehr
Raum
Kulturhaus, Straße der Jugend 41 in Tangerhütte
Datum
02.12.2020
Zeit
19:00-21:12 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ausschusses und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Abstimmung über die Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung des Ausschusses vom 14.10.2020
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 6
Information des Ausschussvorsitzenden
 
Ö 7
Anfragen und Anregungen, Sonstiges
 
Ö 8
Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Wohngebiet „ Am Dämmchen“ in der Ortschaft Tangerhütte

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

BV 458/2020
Ö 9
Grundsatzbeschluss Norderweiterung Windpark Mahlwinkel

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 7, Enthaltungen: 1

BV 450/2020
Ö 10
Aufstellungsbeschluss 5. Änderung des Teilflächennutzungsplanes der Einheitsgemeinde Stadt Ortschaft Tangerhütte im Parallelverfahren gemäß § 8 Abs. 3 BauGB, im Zuge der Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Tierhaltungsanlage Mahlpfuhl“ gem.§ 2 Abs.1BauGB Satz 1

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 5, Enthaltungen: 4

BV 456/2020
Ö 11
Aufstellungsbeschluss vorhabenbezogener Bebauungsplan „Tierhaltungsanlage Mahlpfuhl“ gemäß § 2 Abs.1 Satz 1 BauGB

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 4, Enthaltungen: 5

BV 457/2020
Ö 12
Vereinbarung über die Planung des Radweges L 30, von Gemarkungsgrenze Demker bis Gemarkungsgrenze Windberge

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV 427/2020
Ö 13
7. Änderung der Artikelsatzung der Friedhofsgebührensatzung der ehemaligen Gemeinden der VGem "Tangerhütte Land" und der jetzigen Ortschaften der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV 420/2020
Ö 14
7. Änderung der Artikelsatzung der Friedhofssatzung der ehemaligen Gemeinden der VGem "Tangerhütte Land" und der jetzigen Ortschaften der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV 421/2020
Ö 15
Antragstellung zum Bundesprogramm "Kinderbetreuungsfinanzierung" Erweiterung Kita "Unsere Dorfspatzen"

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV 448/2020
Ö 16
Einführung eines Handyparksystems "Park-Now" für die Parkautomaten in der Ortschaft Tangerhütte

Beschluss: abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 1

BV 426/2020
Ö 17
Bewilligung überplanmäßige Ausgabe FFW-Gerätehaus Bittkau

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 1

BV 436/2020
Ö 18
Bewilligung überplanmäßige Ausgabe Grundschule Grieben

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 2, Enthaltungen: 5

BV 437/2020
Ö 19
Bewilligung überplanmäßige Ausgabe Kita Friedrich Fröbel

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 1

BV 438/2020
Ö 20
Bewilligung außerplanmäßiger Ausgaben - Abriss Alte Mühle Lüderitz

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 1

BV 439/2020
Ö 21
Bewilligung außerplanmäßiger Ausgaben - Grundschule Grieben

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 1

BV 440/2020
Ö 22
Bewilligung außerplanmäßiger Ausgaben - Fahrzeugbeschaffung

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 2

BV 445/2020
Ö 23
Bewilligung außerplanmäßiger Ausgaben - Grundschule Lüderitz

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 3

BV 446/2020
Ö 24
Bewilligung außerplanmäßiger Ausgaben - Stadtpark Tangerhütte

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 8, Enthaltungen: 0

BV 447/2020

Nicht öffentlicher Teil:

N 25
Abstimmung über die Niederschrift der letzten nicht öffentlichen Sitzung des Ausschusses vom 14.10.2020
 
N 26
Information des Ausschussvorsitzenden
 
N 27
Anfragen und Anregungen, Sonstiges
 

Öffentlicher Teil:

Ö 28
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
 
Ö 29
Bekanntgabe der in nicht öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 30
Schließung der Sitzung