SessionNet | Ausschuss für Bau, Umwelt, Wirtschaft und Verkehr - 02.12.2020

Sitzung

BAU/012/2020

Gremium

Ausschuss für Bau, Umwelt, Wirtschaft und Verkehr

Raum

Kulturhaus, Straße der Jugend 41 in Tangerhütte

Datum

02.12.2020

Zeit

19:00-21:12 Uhr

öffentliche Niederschrift

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ausschusses und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Abstimmung über die Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung des Ausschusses vom 14.10.2020
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö 6	Information des Ausschussvorsitzenden
Ö 7	Anfragen und Anregungen, Sonstiges
Ö 8	Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Wohngebiet „ Am Dämmchen“ in der Ortschaft Tangerhütte Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1	BV 458/2020	Vorlage Anlage 1 zum Städtebaulichen Vertrag Anlage 2 zum Städtebaulichen Vertrag Antrag auf Umsetzung B-Plan Am Dämmchen und Städtebaulicher Vertrag
Ö 9	Grundsatzbeschluss Norderweiterung Windpark Mahlwinkel Beschluss: nicht empfohlen Abstimmung: Ja: 1, Nein: 7, Enthaltungen: 1	BV 450/2020	Vorlage Anlage 1 und 2 zu BV 450-2020 Widerspruch nach § 65 Abs. 3 KVG LSA
Ö 10	Aufstellungsbeschluss 5. Änderung des Teilflächennutzungsplanes der Einheitsgemeinde Stadt Ortschaft Tangerhütte im Parallelverfahren gemäß § 8 Abs. 3 BauGB, im Zuge der Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Tierhaltungsanlage Mahlpfuhl“ gem.§ 2 Abs.1BauGB Satz 1 Beschluss: nicht empfohlen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 5, Enthaltungen: 4	BV 456/2020	Vorlage Planzeichnung FNPÄnderung Mahlpfuhl
Ö 11	Aufstellungsbeschluss vorhabenbezogener Bebauungsplan „Tierhaltungsanlage Mahlpfuhl“ gemäß § 2 Abs.1 Satz 1 BauGB Beschluss: nicht empfohlen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 4, Enthaltungen: 5	BV 457/2020	Vorlage Anlage I 10112020 Städtebaulicher Vertrag (Entwurf) Mahlpfuhl angepasst Anlage II Planzeichnung mit Übersichtskarte Mahlpfuhl Anlage III Lageplan Mahlpfuhl Anlagen- und Betriebsbeschreibung Anschreiben Herr Kahmann Antrag Bebauungsplanverfahren+FNPÄnderung Mahlpfuhl
Ö 12	Vereinbarung über die Planung des Radweges L 30, von Gemarkungsgrenze Demker bis Gemarkungsgrenze Windberge Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV 427/2020	Vorlage Anlage1 Vereinbarung Anlage2 RW L30 Kartenausschnitt Anlage3 Radwegabschnitte Tahü Übersicht Anlage4 Jahresscheiben Planung+Bau Tgh
Ö 13	7. Änderung der Artikelsatzung der Friedhofsgebührensatzung der ehemaligen Gemeinden der VGem "Tangerhütte Land" und der jetzigen Ortschaften der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV 420/2020	Vorlage 7.Änderung Friedhofsgebührensatzung 2020 1 7.Änderung Friedhofsgebührensatzung nach HauA07122020
Ö 14	7. Änderung der Artikelsatzung der Friedhofssatzung der ehemaligen Gemeinden der VGem "Tangerhütte Land" und der jetzigen Ortschaften der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV 421/2020	Vorlage 7. Änderungssatzung Friedhofssatzung1 2020 7. Änderungssatzung Friedhofssatzung Stand nach HauA07122020
Ö 15	Antragstellung zum Bundesprogramm "Kinderbetreuungsfinanzierung" Erweiterung Kita "Unsere Dorfspatzen" Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV 448/2020	Vorlage Antrag Lüderitz Seite 2 neu Kita Lüderitz Planskizze 2.0 (B)
Ö 16	Einführung eines Handyparksystems "Park-Now" für die Parkautomaten in der Ortschaft Tangerhütte Beschluss: abweichender Beschluss Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 1	BV 426/2020	Vorlage PARK NOW - Angebot Tangerhütte PARK NOW - Handyparken für Ihre Kommune
Ö 17	Bewilligung überplanmäßige Ausgabe FFW-Gerätehaus Bittkau Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 1	BV 436/2020	Vorlage Verwendungsnachweis Überschuss
Ö 18	Bewilligung überplanmäßige Ausgabe Grundschule Grieben Beschluss: nicht empfohlen Abstimmung: Ja: 2, Nein: 2, Enthaltungen: 5	BV 437/2020	Vorlage Verwendungsnachweis Überschuss
Ö 19	Bewilligung überplanmäßige Ausgabe Kita Friedrich Fröbel Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 1	BV 438/2020	Vorlage Verwendungsnachweis Überschuss
Ö 20	Bewilligung außerplanmäßiger Ausgaben - Abriss Alte Mühle Lüderitz Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 1	BV 439/2020	Vorlage Abriss Alte Mühle Verwendungsnachweis Überschuss
Ö 21	Bewilligung außerplanmäßiger Ausgaben - Grundschule Grieben Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 1	BV 440/2020	Vorlage 104 GS Grieben Verwendungsnachweis Überschuss
Ö 22	Bewilligung außerplanmäßiger Ausgaben - Fahrzeugbeschaffung Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 2	BV 445/2020	Vorlage Fahrzeuge Verwendungsnachweis Überschuss
Ö 23	Bewilligung außerplanmäßiger Ausgaben - Grundschule Lüderitz Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 3	BV 446/2020	Vorlage GS Lüderitz Verwendungsnachweis Überschuss
Ö 24	Bewilligung außerplanmäßiger Ausgaben - Stadtpark Tangerhütte Beschluss: nicht empfohlen Abstimmung: Ja: 1, Nein: 8, Enthaltungen: 0	BV 447/2020	Vorlage Park Verwendungsnachweis Überschuss
Nicht öffentlicher Teil:
N 25	Abstimmung über die Niederschrift der letzten nicht öffentlichen Sitzung des Ausschusses vom 14.10.2020
N 26	Information des Ausschussvorsitzenden
N 27	Anfragen und Anregungen, Sonstiges
Öffentlicher Teil:
Ö 28	Wiederherstellung der Öffentlichkeit
Ö 29	Bekanntgabe der in nicht öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö 30	Schließung der Sitzung

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil:

Öffentlicher Teil: