Sitzung
SR/017/2014
Gremium
Stadtrat
Raum
Kulturhaus, Straße der Jugend 41 in Tangerhütte
Datum
12.02.2014
Zeit
19:00-22:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung und Ordnungsmäßigkeit der Einladung
 
Ö 3
Feststellung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 18.12.2013
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Bericht des stellv. Bürgermeister über die Ausführung gefasster Beschlüsse
 
Ö 6
Beschluss - Beendigung Vertreterstellung 1. Stellvertreter - Abwahl -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 048/2013
Ö 7
Beschluss - Beendigung Vertreterstellung 2. Stellvertreter - Abwahl -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 049/2013
Ö 8
Beschluss - Wahl des 1. Stellvertreter

Beschluss: einstimmig beschlossen

 SR 90/ 2013
Ö 9
Beschluss - Wahl des 2. Stellvertreter

Beschluss: einstimmig beschlossen

 SR 91/ 2013
Ö 10
Beschluss - Bestätigung Ausscheiden eines Stadtratsmitgliedes

Beschluss: abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 061/2014
Ö 11
Beschluss - Wahl der neuen Schiedsstelle
 059/2014
Ö 12
Beschluss - Wahl Gemeindewahlleiter und Stellvertreter

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 063/2014
Ö 13
Beschluss - Einteilung in Wahlbereiche gem. KWO LSA §10 Abs. 1

Beschluss: einstimmig abgelehnt

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 064/2014
Ö 14
Billigungsbeschluss über den Vorentwurf und die frühzeitige Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 01/2013- Elversdorf

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 055/2014
Ö 15
Billigungsbeschluss zur 2.Änderung des Flächennutzungsplanes der Ortschaft Demker im Parallelverfahren gemäß § 8 Abs.3 BauGB, im Zuge der frühzeitigen Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 01/2013-Elversdorf

Beschluss: abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 056/2014
Ö 16
Programmjahr 2014 - Aufnahmeantrag für das Bundesprogramm "Stadtumbau- Ost" Stadt Tangerhütte

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 057/2014
Ö 17
Programmjahr 2014-Aufnahme für das Bundesprogramm "Kleine Städte und Gemeinden"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 058/2014
Ö 18
Informationen des stellv. Bürgermeisters
 
Ö 19
Anfragen und Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 20
Feststellung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils vom 18.12.2013
 
N 21
Mitteilung - Personalangelegenheit
 
N 22
Anhörung und Diskussion Bestellung eines Beauftragten
 
N 23
Anfragen und Anregungen
 

Öffentlicher Teil:
Ö 24
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
 
Ö 25
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 26
Schließen der Sitzung