SessionNet | Stadtrat - 21.12.2016

Sitzung

SR/029/2016

Gremium

Stadtrat

Raum

Kulturhaus, Straße der Jugend 41 in Tangerhütte

Datum

21.12.2016

Zeit

19:00-22:25 Uhr

öffentliche Niederschrift

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung und Ordnungsmäßigkeit der Einladung
Ö 3	Feststellungen der Niederschriften der öffentlichen Sitzungen vom 19.10.2016 und vom 09.11.2016
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse
Ö 6	Fortgeltungssatzung über die Nutzung kommunaler Einrichtungen - Verlängerung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 2	BV 467/2016	Vorlage Fortgeltungssatzung 2017
Ö 7	1. Änderung Hauptsatzung der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 2	BV 468/2016	Vorlage 1.ÄnderungHS Neu Synopse 1.ÄndergHS DOC230916
Ö 8	2. Ergänzung Hausverwaltervertrag für die Verwaltung kommunaler Liegenschaften der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 5, Enthaltungen: 3	BV 478/2016	Vorlage Abrechnungstabelle Anlage HVV 02.11.16 HVV 15.03.12 Kopie VG 10.2016 alt VG 10.2016 neu Übersicht Einheiten
Ö 9	Abgabe einer Optionserklärung nach § 27 Abs. 22 UStG für die Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 4	BV 484/2016	Vorlage DOC071116
Ö 10	Abwägungsbeschluss zum Entwurf Erlass einer Abrundungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Nr.2 BauGB i.V.m. § 34 Abs. 5 und 6 BauGB für einer Bereich an der Griebener Chausseestraße im Ortsteil Grieben Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 1	BV 485/2016	Vorlage Abwägungstabelle zu Entwurf Abrundungssatzung Grieben
Ö 11	Satzungsbeschluss über Erlass einer Abrundungssatzung an der Griebener Chausseestraße im Ortsteil Grieben Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV 486/2016	Vorlage Anlage 1 zur Abrundungssatzung (Lageplan) SATZUNG NACH TÖB BETEILIGUNG
Ö 12	Betrieb des Jugendfreizeitzentrums in Tangerhütte als Jugendclub ab dem 01.01.2017 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 3	BV 487/2016	Vorlage Auszug Förderrichtlinie LK Synopse Kosten- und Finanzierungsplan 2017
Ö 13	Förderung der mobilen Jugendarbeit 2017 - Einstellung von Haushaltsmitteln in den Haushalt 2017 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV 499/2016	Vorlage Förderrichtlinie des Landkreises ab 01.01.17
Ö 14	Zuschuss-Antrag eines freien Trägers für Maßnahmen der mobilen Jugendarbeit 2017 Beschluss: vertagt	BV 490/2016	Vorlage Zuschuss-Antrag mobile Angebote der offenen Jugendarbeit 2017
Ö 15	Beantragung von Maßnahmen im Leader/CLLD Programm für das Jahr 2017 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	BV 489/2016	Vorlage Projektanträge Leader/CLLD Förderphase 2014-2020
Ö 16	Maßnahmen zur Verringerung von Leerstandsflächen im Rahmen des Förderprogramms Land(auf)Schwung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 6, Enthaltungen: 0	BV 495/2016	Vorlage
Ö 17	Übertragung der Verfügungsmittel der Ortschaften (§ 7 Mittel) Beschluss: abweichender Beschluss Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV 496/2016	Vorlage
Ö 18	Information aus den Verbänden
Ö 19	Information des Bürgermeisters
Ö 20	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 21	Feststellungen der Niederschriften der nichtöffentlichen Teile vom 19.10.2016 und vom 09.11.2016
N 22	aktuelle Berichterstattung zum Entwicklungskonzept der Städtischen Wohnungsgesellschaft Tangerhütte mbH
N 23	Antrag auf Änderung des Nutzungsvertrages über die Nutzung gemeindliche Flächen zur Errichtung einer PV Anlage in der Ortschaft Uchtdorf
N 24	Verkauf ehemaliges Schüler-und Freizeitzentrum sowie Volkssolidarität, Gemarkung Tangerhütte, Flur 5, Flurstück 77 (Teilfläche), 78 (Teilfläche) und 80
N 25	Personalangelegenheit
N 26	Personalangelegenheit
N 27	Information des Bürgermeisters
N 28	Anfragen und Anregungen
Öffentlicher Teil:
Ö 29	Wiederherstellung der Öffentlichkeit
Ö 30	Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö 31	Schließen der Sitzung

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil:

Öffentlicher Teil: