SessionNet | Ortschaftsrat Tangerhütte - 09.03.2021

Sitzung

Tange/065/2021

Gremium

Ortschaftsrat Tangerhütte

Raum

Kulturhaus, Straße der Jugend 41 in Tangerhütte

Datum

09.03.2021

Zeit

19:00-22:40 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

öffentliche Niederschrift

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Abstimmung über die Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 19.01.2021		19.01.2021 öffentl.
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö 6	Bericht des Ortsbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse
Ö 7	Aufstellungsbeschluss 5.Änderung des Flächennutzungsplanes "Discountmarkt Breite Straße 5" Stadt Tangerhütte Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1	BV 535/2021	Vorlage Anlage 1 - Geltungsbereich der 5. Änderung des Flächennutzungsplanes Anlage 2 - Antrag des Vorhabenträgers
Ö 8	Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan "Discountmarkt Breite Straße 5" Stadt Tangerhütte im Verfahren nach § 13 a BauGB Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1	BV 536/2021	Vorlage 1. Entwurf Städtebaulicher Vertrag -(Durchführungsvertrag-) Anlage 1 - Geltungsbereich des Bebauungsplanes Anlage 2 - planerisches Konzet des Vorhabenträgers Anlage 3 - Antrag des Vorhabenträgers
Ö 9	Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2021 Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV 527/2021	Vorlage Gartentraumcafe Haushalt 2021 Kita Bellingen Maßnahmeplan Löschwasserversorgung 2021-2028 SP Briest SP Elversdorf SP Ottersburg SP Schelldorf SP Wiesenstraße SWG redaktionell Waldhütte Jerchel ÄnderungsantragBGM HH21
Ö 10	Erweiterung Planansätze Kulturhaus und Aufnahme in den Haushalt Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV 475/2020	Vorlage Anträge Tangerhütte Planung KH
Ö 11	Anträge des Heimatvereins Tangerhütte auf Unterstützung - Restaurierung Eingangstore Neues Schloss - Durchführung Sonntagskonzerte Neues Schloss
Ö 12	Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV 441/2020	Vorlage Gegenüberstellung Alt Neu Feuerwehrsatzung Neufassung Feuerwehrsatzung
Ö 13	Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlichen Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte Beschluss: vertagt Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1	BV 442/2020	Vorlage 1 Übersicht Entschädigungen Kommunen LK Stendal Gegenüberstellung Alt Neu Entschädigungssatzung Kommunal-Entschädigungsverordnung - KomEVO Neufassung Entschädigungssatzung
Ö 14	2. Änderung zur Satzung über den Kostenersatz und die Erhebung von Gebühren für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 2	BV 443/2020	Vorlage 2.Änderungssatzung Kosten- und Gebührensatzung Gegenüberstellung Alt Neu Kosten- und Gebührensatzung Gegenüberstellung Alt Neu Kosten- und Gebührensatzung Anlage 1 Neufassung Kosten- und Gebührensatzung Neufassung Kosten- und Gebührensatzung Anlage 1
Ö 15	Zuwendungs-Richtlinie für die Freiwillige Feuerwehr der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 3	BV 444/2020	Vorlage Zuwendungsrichtlinie 01.01.2021
Ö 16	2. Änderung der Geschäftsordnung der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte für den Stadtrat und seine Ausschüsse Beschluss: vertagt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV 522/2021	Vorlage 2.ÄnderungGO 2.ÄnderungGO 2021 durchgeschrieben 2.ÄnderungGO 2021 Stand01032021 durchgeschrieben.pdf. 2.ÄnderungGO Stand01032021 Antrag UWGSA AntragGO Änderung FraktionCDU FDP AntragGO Änderung FraktionWGAltmark Elbe AntragGO Änderung FraktionZukunft AnträgeGO Änderung FraktionUWGSA Auszug § 56a KVG Beanstandung KAB 2020 12 03 Übersicht gestellter Anträge GO
Ö 17	Aufstellung einer E-Bike-Ladesäulen Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV 530/2021	Vorlage Bedienungsanleitung Akkuladestation 2020 01 17 Änderungsantrag Ladesäule BGM01102021
Ö 18	Errichtung einer Skaterbahn am Jugendclub Tangerhütte Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV 543/2021	Vorlage Skript Skaterbahn
Ö 19	Anfragen und Anregungen, Sonstiges
Nicht öffentlicher Teil:
N 20	Abstimmung über die Niederschrift der letzten nicht öffentlichen Sitzung vom 19.01.2021
N 21	Informationen des Ortsbürgermeisters
N 22	Übernahmeangebot beweglicher Inventare Kulturhaus Tangerhütte
N 23	Grundstücksangelegenheit Tangerhütte
N 24	Grundstücksangelegenheit Tangerhütte
N 25	Grundstücksangelegenheit Tangerhütte - Beratung zu Kaufanträgen Garagenkomplex "Am Friedhof"
N 26	Anfragen und Anregungen, Sonstiges
Öffentlicher Teil:
Ö 27	Wiederherstellung der Öffentlichkeit
Ö 28	Bekanntgabe der in der nicht öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö 29	Schließung der Sitzung

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil:

Öffentlicher Teil: