Sitzung
HA/076/2021
Gremium
Haupt-, Finanz- und Vergabeausschuss
Raum
Kulturhaus, Straße der Jugend 41 in Tangerhütte
Datum
15.03.2021
Zeit
19:00-22:09 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ausschusses und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Abstimmung über die Niederschriften der letzten öffentlichen Sitzungen des Ausschusses vom 25.01.2021 und vom 01.02.2021
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 6
Information des Ausschussvorsitzenden
 
Ö 7
Anfragen und Anregungen, Sonstiges
 
Ö 8
Aufstellungsbeschluss 5. Änderung des Flächennutzungsplanes
Sonderbaufläche "Discountmarkt Breite Straße 5" Stadt Tangerhütte

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV 535/2021
Ö 9
Aufstellungsbeschluss vorhabenbezogener Bebauungsplan Sondergebiet "Discountmarkt Breite Straße 5" Stadt Tangerhütte im Verfahren nach § 13 a BauGB

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV 536/2021
Ö 10
Aufstellungsbeschluss 1. Änderung des Flächennutzungsplanes der Ortschaft Grieben im Parallelverfahren gemäß § 8 Abs.3 BauGB

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1

BV 533/2021
Ö 11
Aufstellungsbeschluss vorhabenbezogener Bebauungsplan„Biogasanlage Grieben “ gemäß § 2 Abs.1 Satz 1 BauGB

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1

BV 534/2021
Ö 12
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2021

Beschluss: abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 3

BV 527/2021
Ö 13
Antrag zum Haushalt aus Ortschaftsrat Jerchel - Neubau Dorfgemeinschaftshaus Jerchel

Beschluss: abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1

BV 541/2021
Ö 14
Antrag zum Haushalt aus Ortschaftsrat Jerchel - Sanierung Waldhütte

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV 542/2021
Ö 15
Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV 441/2020
Ö 16
Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlichen Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte

Beschluss: von Tagesordnung abgesetzt

BV 442/2020
Ö 17
2. Änderung zur Satzung über den Kostenersatz und die Erhebung von Gebühren für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte

Beschluss: von Tagesordnung abgesetzt

BV 443/2020
Ö 18
Zuwendungs-Richtlinie für die Freiwillige Feuerwehr der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte

Beschluss: von Tagesordnung abgesetzt

BV 444/2020
Ö 19
8. Änderung der Artikelsatzung der Friedhofsgebührensatzung der ehemaligen Gemeinden der VGem "Tangerhütte Land" und der jetzigen Ortschaften der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 4

BV 504/2021
Ö 20
Koordinierungsvereinbarung zwischen dem Landkreis Stendal und der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte, zur Bekämpfung der Eichenprozessionsspinner 2021

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV 524/2021
Ö 21
Zuschuss zur Fähre Ferchland-Grieben

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV 525/2021
Ö 22
Aufstellung einer E-Bike-Ladesäulen

Beschluss: Verweisung in Stadtrat

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV 530/2021

Nicht öffentlicher Teil:

N 23
Abstimmung über die Niederschrift der letzten nicht öffentlichen Sitzung des Ausschusses vom 01.02.2021
 
N 24
Information des Ausschussvorsitzenden
 
N 25
Anfragen und Anregungen, Sonstiges
 
N 26
Übernahmeangebot beweglicher Inventare Kulturhaus Tangerhütte
 
N 27
Grundstücksangelegenheit Tangerhütte
 
N 28
Grundstücksangelegenheit Tangerhütte
 
N 29
Grundstücksangelegenheit Bittkau
 

Öffentlicher Teil:

Ö 30
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
 
Ö 31
Bekanntgabe der in nicht öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 32
Schließung der Sitzung
 
Ö 33
außerplanmäßige Ausgabe - Fällung Bäume aufgrund Umsturzgefahr Stadtpark Tangerhütte
BV 550/2021