SessionNet | Haupt-, Finanz- und Vergabeausschuss - 15.03.2021 - 19:00-22:09 Uhr

Sitzung

HA/076/2021

Gremium

Haupt-, Finanz- und Vergabeausschuss

Raum

Kulturhaus, Straße der Jugend 41 in Tangerhütte

Datum

15.03.2021

Zeit

19:00-22:09 Uhr

öffentliche Niederschrift

Anlage 1 - Geltungsbereich der 5. Änderung des Flächennutzungsplanes

Anlage 2 - Antrag des Vorhabenträgers

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1. Entwurf Städtebaulicher Vertrag -(Durchführungsvertrag-)

Anlage 1 - Geltungsbereich des Bebauungsplanes

Anlage 2 - planerisches Konzet des Vorhabenträgers

Anlage 3 - Antrag des Vorhabenträgers

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Anlage I und II FNP BGA Grieben

Antrag Bebauungsplanverfahren BGA Grieben FNP

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Anlage I und II BPlan BGA Grieben

Antrag Bebauungsplanverfahren BGA Grieben BPlan

Durchfühungsvertrag Grieben Entwurf

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Beschluss: abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 3

20.11.2020 Jerchel Niederschrift

Jerchel DGH KostenInstandsetzung vs. Neubau

Skizze NeubauJerchel

Beschluss: abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1

20.11.2020 Jerchel Niederschrift

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Gegenüberstellung Alt Neu Feuerwehrsatzung

Neufassung Feuerwehrsatzung

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1 Übersicht Entschädigungen Kommunen LK Stendal

Gegenüberstellung Alt Neu Entschädigungssatzung

Kommunal-Entschädigungsverordnung - KomEVO

Neufassung Entschädigungssatzung

Beschluss: von Tagesordnung abgesetzt

2.Änderungssatzung Kosten- und Gebührensatzung

Gegenüberstellung Alt Neu Kosten- und Gebührensatzung

Gegenüberstellung Alt Neu Kosten- und Gebührensatzung Anlage 1

Neufassung Kosten- und Gebührensatzung

Neufassung Kosten- und Gebührensatzung Anlage 1

Beschluss: von Tagesordnung abgesetzt

Zuwendungsrichtlinie 01.01.2021

Beschluss: von Tagesordnung abgesetzt

8.Änderung Friedhofsgebührensatzung Lüderitz

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 4

Koordinierungsvereinbarung

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Anlag 4 Wirtschaftlichkeitsprüfung

Anlage 1 - Finanzen seit 2014

Anlage 2 - Nachfrageentwicklung ab 2011

Anlage 3 - Berechnung Tageseinnahmen

Anlage 4 Wirtschaftlichkeit Teil 2

Anlage 5 - Ermittlung Investitionskosten

Anlage 6 - Angebot Umbau Rampen

Anlage 7 - Elbuntersuchung Fähre

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Bedienungsanleitung Akkuladestation 2020 01 17

Änderungsantrag Ladesäule BGM01102021

Beschluss: Verweisung in Stadtrat

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0