Sitzung
SR/101/2021
Gremium
Stadtrat
Raum
Kulturhaus, Straße der Jugend 41 in Tangerhütte
Datum
20.10.2021
Zeit
19:00-22:13 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Stadtratsmitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Abstimmung über die Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 22.09.2021
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten (§ 65 Abs. 2 KVG LSA), Eilentscheidungen (§ 65 Abs. 4 KVG LSA) und Bekanntgaben der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse, sowie Nachfragen durch den Stadtrat dazu
 
Ö 6
Erstellung eines Einzelhandelskonzept für die Ortschaft Tangerhütte

Beschluss: abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV 667/2021
Ö 7
Haushaltskonsolidierungskonzept 2022 - 2028

Beschluss: vertagt

BV 669/2021
Ö 8
Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Doppelhaushaltes 2022/2023

Beschluss: vertagt

BV 670/2021
Ö 9
Antrag WG ZUKUNFT - Erlass der Kostenbeiträge für Tageseinrichtungen der Einheitsgemeinde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 3, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

BV 581/2021
Ö 10
Bewilligung außerplanmäßige Ausgaben

Beschluss: vertagt

BV 676/2021
Ö 11
Stellungnahme der Gemeinde zu Antrag auf Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetzes für die Errichtung und Betrieb einer Legehennenanlage mit Freilandhaltung in der Gemarkung Mahlpfuhl

Beschluss: abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 7, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

BV 677/2021
Ö 12
Aufstellung einer E-Bike-Ladesäulen

Beschluss: abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 1

BV 530/2021
Ö 13
Anfragen und Anregungen, Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 14
Abstimmung über die Niederschrift der letzten nicht öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 22.09.2021
 
N 15
Informationen des Bürgermeisters
 
N 16
Anfragen und Anregungen, Sonstiges
 
N 17
Grundstücksangelegenheit Windpark Bellingen
 
N 18
Personalangelegenheit
 

Öffentlicher Teil:

Ö 19
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
 
Ö 20
Bekanntgabe der in nicht öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 21
Schließung der Sitzung