SessionNet | Ausschuss für Bau, Umwelt, Wirtschaft und Verkehr - 10.03.2021

Sitzung

BAU/016/2021

Gremium

Ausschuss für Bau, Umwelt, Wirtschaft und Verkehr

Raum

Kulturhaus, Straße der Jugend 41 in Tangerhütte

Datum

10.03.2021

Zeit

19:00-21:54 Uhr

öffentliche Niederschrift

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ausschusses und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Abstimmung über die Niederschriften der letzten öffentlichen Sitzungen des Ausschusses vom 20.01.2021 und 27.01.2021
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö 6	Information des Ausschussvorsitzenden
Ö 7	Anfragen und Anregungen, Sonstiges
Ö 8	Aufstellungsbeschluss 5. Änderung des Flächennutzungsplanes Sonderbaufläche "Discountmarkt Breite Straße 5" Stadt Tangerhütte Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1	BV 535/2021	Vorlage Anlage 1 - Geltungsbereich der 5. Änderung des Flächennutzungsplanes Anlage 2 - Antrag des Vorhabenträgers
Ö 9	Aufstellungsbeschluss vorhabenbezogener Bebauungsplan Sondergebiet "Discountmarkt Breite Straße 5" Stadt Tangerhütte im Verfahren nach § 13 a BauGB Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1	BV 536/2021	Vorlage 1. Entwurf Städtebaulicher Vertrag -(Durchführungsvertrag-) Anlage 1 - Geltungsbereich des Bebauungsplanes Anlage 2 - planerisches Konzet des Vorhabenträgers Anlage 3 - Antrag des Vorhabenträgers
Ö 10	Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2021 Beschluss: abweichender Beschluss Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV 527/2021	Vorlage Gartentraumcafe Haushalt 2021 Kita Bellingen Maßnahmeplan Löschwasserversorgung 2021-2028 SP Briest SP Elversdorf SP Ottersburg SP Schelldorf SP Wiesenstraße SWG redaktionell Waldhütte Jerchel ÄnderungsantragBGM HH21
Ö 11	Antrag zum Haushalt aus Ortschaftsrat Jerchel - Neubau Dorfgemeinschaftshaus Jerchel Beschluss: vertagt	BV 541/2021	Vorlage 20.11.2020 Jerchel Niederschrift Jerchel DGH KostenInstandsetzung vs. Neubau Skizze NeubauJerchel
Ö 12	Antrag zum Haushalt aus Ortschaftsrat Jerchel - Sanierung Waldhütte Beschluss: vertagt	BV 542/2021	Vorlage 20.11.2020 Jerchel Niederschrift
Ö 13	Aufstellungsbeschluss 1. Änderung des Flächennutzungsplanes der Ortschaft Grieben im Parallelverfahren gemäß § 8 Abs.3 BauGB Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV 533/2021	Vorlage Anlage I und II FNP BGA Grieben Antrag Bebauungsplanverfahren BGA Grieben FNP
Ö 14	Aufstellungsbeschluss vorhabenbezogener Bebauungsplan„Biogasanlage Grieben “ gemäß § 2 Abs.1 Satz 1 BauGB Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV 534/2021	Vorlage Anlage I und II BPlan BGA Grieben Antrag Bebauungsplanverfahren BGA Grieben BPlan Durchfühungsvertrag Grieben Entwurf
Ö 15	Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1	BV 441/2020	Vorlage Gegenüberstellung Alt Neu Feuerwehrsatzung Neufassung Feuerwehrsatzung
Ö 16	Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlichen Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte Beschluss: vertagt	BV 442/2020	Vorlage 1 Übersicht Entschädigungen Kommunen LK Stendal Gegenüberstellung Alt Neu Entschädigungssatzung Kommunal-Entschädigungsverordnung - KomEVO Neufassung Entschädigungssatzung
Ö 17	2. Änderung zur Satzung über den Kostenersatz und die Erhebung von Gebühren für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte Beschluss: nicht empfohlen Abstimmung: Ja: 3, Nein: 4, Enthaltungen: 2	BV 443/2020	Vorlage 2.Änderungssatzung Kosten- und Gebührensatzung Gegenüberstellung Alt Neu Kosten- und Gebührensatzung Gegenüberstellung Alt Neu Kosten- und Gebührensatzung Anlage 1 Neufassung Kosten- und Gebührensatzung Neufassung Kosten- und Gebührensatzung Anlage 1
Ö 18	Zuwendungs-Richtlinie für die Freiwillige Feuerwehr der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte Beschluss: nicht empfohlen Abstimmung: Ja: 4, Nein: 4, Enthaltungen: 1	BV 444/2020	Vorlage Zuwendungsrichtlinie 01.01.2021
Ö 19	8. Änderung der Artikelsatzung der Friedhofsgebührensatzung der ehemaligen Gemeinden der VGem "Tangerhütte Land" und der jetzigen Ortschaften der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 2	BV 504/2021	Vorlage 8.Änderung Friedhofsgebührensatzung Lüderitz
Ö 20	Aufstellung einer E-Bike-Ladesäulen Beschluss: Verweisung in Stadtrat Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 0	BV 530/2021	Vorlage Bedienungsanleitung Akkuladestation 2020 01 17 Änderungsantrag Ladesäule BGM01102021
Nicht öffentlicher Teil:
N 21	Abstimmung über die Niederschrift der letzten nicht öffentlichen Sitzung des Ausschusses vom 20.01.2021 und 27.01.2021
N 22	Information des Ausschussvorsitzenden
N 23	Anfragen und Anregungen, Sonstiges
Öffentlicher Teil:
Ö 24	Wiederherstellung der Öffentlichkeit
Ö 25	Bekanntgabe der in nicht öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö 26	Schließung der Sitzung

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil:

Öffentlicher Teil: