SessionNet | Ausschuss für Bau, Umwelt, Wirtschaft und Verkehr - 10.03.2021 - 19:00-21:54 Uhr

Sitzung

BAU/016/2021

Gremium

Ausschuss für Bau, Umwelt, Wirtschaft und Verkehr

Raum

Kulturhaus, Straße der Jugend 41 in Tangerhütte

Datum

10.03.2021

Zeit

19:00-21:54 Uhr

öffentliche Niederschrift

Anlage 1 - Geltungsbereich der 5. Änderung des Flächennutzungsplanes

Anlage 2 - Antrag des Vorhabenträgers

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

1. Entwurf Städtebaulicher Vertrag -(Durchführungsvertrag-)

Anlage 1 - Geltungsbereich des Bebauungsplanes

Anlage 2 - planerisches Konzet des Vorhabenträgers

Anlage 3 - Antrag des Vorhabenträgers

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Beschluss: abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

20.11.2020 Jerchel Niederschrift

Jerchel DGH KostenInstandsetzung vs. Neubau

Skizze NeubauJerchel

Beschluss: vertagt

20.11.2020 Jerchel Niederschrift

Beschluss: vertagt

Anlage I und II FNP BGA Grieben

Antrag Bebauungsplanverfahren BGA Grieben FNP

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Anlage I und II BPlan BGA Grieben

Antrag Bebauungsplanverfahren BGA Grieben BPlan

Durchfühungsvertrag Grieben Entwurf

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Gegenüberstellung Alt Neu Feuerwehrsatzung

Neufassung Feuerwehrsatzung

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

1 Übersicht Entschädigungen Kommunen LK Stendal

Gegenüberstellung Alt Neu Entschädigungssatzung

Kommunal-Entschädigungsverordnung - KomEVO

Neufassung Entschädigungssatzung

Beschluss: vertagt

2.Änderungssatzung Kosten- und Gebührensatzung

Gegenüberstellung Alt Neu Kosten- und Gebührensatzung

Gegenüberstellung Alt Neu Kosten- und Gebührensatzung Anlage 1

Neufassung Kosten- und Gebührensatzung

Neufassung Kosten- und Gebührensatzung Anlage 1

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 4, Enthaltungen: 2

Zuwendungsrichtlinie 01.01.2021

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 4, Enthaltungen: 1

8.Änderung Friedhofsgebührensatzung Lüderitz

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 2

Bedienungsanleitung Akkuladestation 2020 01 17

Änderungsantrag Ladesäule BGM01102021

Beschluss: Verweisung in Stadtrat

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 0