Sitzung
SR/080/2020
Gremium
Stadtrat
Raum
Kulturhaus, Straße der Jugend 41 in Tangerhütte
Datum
16.12.2020
Zeit
19:00-22:11 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Stadtratsmitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Abstimmungen über die Niederschriften der letzten öffentlichen Sitzungen des Stadtrates vom 26.08.2020, 16.09.2020, 11.11.2020 und 25.11.2020
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 6
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten (§ 65 Abs. 2 KVG LSA), Eilentscheidungen (§ 65 Abs. 4 KVG LSA) und Bekanntgaben der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse
 
Ö 7
Anfragen und Anregungen, Sonstiges
 
Ö 8
Abberufung Gemeindewehrleiter

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV 466/2020
Ö 9
Abberufung der Gemeindejugendwartin

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV 467/2020
Ö 10
Einführung eines Handyparksystems "Park-Now" für die Parkautomaten in der Ortschaft Tangerhütte

Beschluss: abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1, Enthaltungen: 0

BV 426/2020
Ö 11
Einbringen Haushaltskonsolidierungskonzept 2021
 
Ö 12
Einbringen Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2021
 
Ö 13
Satzung der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer -Hebesatzsatzung-

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 2, Enthaltungen: 3

BV 431/2020
Ö 14
Satzung der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte zur Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände "Tanger", "Uchte" und "Untere Ohre"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 3, Enthaltungen: 3

BV 428/2020
Ö 15
7. Änderung der Artikelsatzung der Friedhofssatzung der ehemaligen Gemeinden der VGem "Tangerhütte Land" und der jetzigen Ortschaften der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 2

BV 421/2020
Ö 16
7. Änderung der Artikelsatzung der Friedhofsgebührensatzung der ehemaligen Gemeinden der VGem "Tangerhütte Land" und der jetzigen Ortschaften der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 2

BV 420/2020
Ö 17
Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Wohngebiet „ Am Dämmchen“ in der Ortschaft Tangerhütte

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 3, Enthaltungen: 0

BV 458/2020
Ö 18
Grundsatzbeschluss Norderweiterung Windpark Mahlwinkel

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 14, Enthaltungen: 0

BV 450/2020
Ö 19
Aufstellungsbeschluss 5. Änderung des Teilflächennutzungsplanes der Einheitsgemeinde Stadt Ortschaft Tangerhütte im Parallelverfahren gemäß § 8 Abs. 3 BauGB, im Zuge der Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Tierhaltungsanlage Mahlpfuhl“ gem.§ 2 Abs.1BauGB Satz 1

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 12, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

BV 456/2020
Ö 20
Aufstellungsbeschluss vorhabenbezogener Bebauungsplan „Tierhaltungsanlage Mahlpfuhl“ gemäß § 2 Abs.1 Satz 1 BauGB

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 12, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

BV 457/2020
Ö 21
Vereinbarung über die Planung des Radweges L 30, von Gemarkungsgrenze Demker bis Gemarkungsgrenze Windberge

Beschluss: abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 2, Enthaltungen: 3

BV 427/2020
Ö 22
2. Änderung der Entgelt- und Benutzungsordnung für die Nutzung von Einrichtungen der EG Stadt Tangehrütte

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 2, Enthaltungen: 1

BV 429/2020
Ö 23
Entgelt- und Benutzungsordnung für die Nutzung des Kulturhauses der Stadt Tangerhütte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 6

BV 430/2020
Ö 24
3. Antrag auf Auszahlung - Wildpark Weißewarte Betreiber e.V.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

BV 465/2020
Ö 25
Bewilligung überplanmäßige Ausgabe FFW-Gerätehaus Bittkau

Beschluss: einstimmig abgelehnt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 10, Enthaltungen: 2

BV 436/2020
Ö 26
Bewilligung überplanmäßige Ausgabe Grundschule Grieben

Beschluss: einstimmig abgelehnt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 9, Enthaltungen: 4

BV 437/2020
Ö 27
Bewilligung überplanmäßige Ausgabe Kita Friedrich Fröbel

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 9, Enthaltungen: 4

BV 438/2020
Ö 28
Stellungnahme der EG Stadt Tangerhütte zum fortgeschriebenen Kreisentwicklungskonzept 2030

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 3

BV 327/2020
Ö 29
Widmung einer Standesamtsaußenstelle

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 2

BV 423/2020
Ö 30
Bestätigung der Stellenausschreibung für die Wahl des/der Bürgermeisters/ Bürgermeisterin 2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 6, Enthaltungen: 4

BV 449/2020
Ö 31
Antrag WG Lüderitz - Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung 2020/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV 433/2020
Ö 32
Antrag WG Lüderitz - Erstellung und Prüfung der Jahresabschlüsse 2014 bis 2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 3

BV 434/2020
Ö 33
Antrag auf Akteneinsicht - Mitglied der WG Zukunft

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 2, Enthaltungen: 2

BV 463/2020
Ö 34
Antrag auf Akteneinsicht - Mitglied der WG Lüderitz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 3, Enthaltungen: 2

BV 464/2020
Ö 35
Antragstellung zum Bundesprogramm "Kinderbetreuungsfinanzierung" Erweiterung Kita "Unsere Dorfspatzen"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV 448/2020

Nicht öffentlicher Teil:

N 36
Abstimmungen über die Niederschriften der letzten nicht öffentlichen Sitzungen des Stadtrates vom 26.08.2020, 16.09.2020, 11.11.2020 und 25.11.2020
 
N 37
Informationen des Bürgermeisters
 
N 38
Anfragen und Anregungen, Sonstiges
 
N 39
Beschluss über die Stellungsnahme zur überörtlichen Prüfung
 
N 40
Grundstücksangelegenheit Tangerhütte
 
N 41
Grundstücksangelegenheit Tangerhütte
 
N 42
Grundstücksangelegenheit Tangerhütte
 
N 43
Grundstücksangelegenheit Tangerhütte
 
N 44
Grundstücksangelegenheit Tangerhütte
 

Öffentlicher Teil:

Ö 45
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
 
Ö 46
Bekanntgabe der in nicht öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 47
Schließung der Sitzung