Sitzung
HA/062/2020
Gremium
Haupt-, Finanz- und Vergabeausschuss
Raum
Kulturhaus, Straße der Jugend 41 in Tangerhütte
Datum
07.12.2020
Zeit
19:00-22:06 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ausschusses und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Abstimmungen über die Niederschriften der letzten öffentlichen Sitzungen des Ausschusses vom 07.09.2020 und 26.10.2020
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 6
Information des Ausschussvorsitzenden
 
Ö 7
Anfragen und Anregungen, Sonstiges
 
Ö 8
Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Wohngebiet „ Am Dämmchen“ in der Ortschaft Tangerhütte

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV 458/2020
Ö 9
Grundsatzbeschluss Norderweiterung Windpark Mahlwinkel

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 5, Enthaltungen: 0

BV 450/2020
Ö 10
Aufstellungsbeschluss 5. Änderung des Teilflächennutzungsplanes der Einheitsgemeinde Stadt Ortschaft Tangerhütte im Parallelverfahren gemäß § 8 Abs. 3 BauGB, im Zuge der Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Tierhaltungsanlage Mahlpfuhl“ gem.§ 2 Abs.1BauGB Satz 1

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 5, Enthaltungen: 0

BV 456/2020
Ö 11
Aufstellungsbeschluss vorhabenbezogener Bebauungsplan „Tierhaltungsanlage Mahlpfuhl“ gemäß § 2 Abs.1 Satz 1 BauGB

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 5, Enthaltungen: 0

BV 457/2020
Ö 12
Vereinbarung über die Planung des Radweges L 30, von Gemarkungsgrenze Demker bis Gemarkungsgrenze Windberge

Beschluss: abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1

BV 427/2020
Ö 13
7. Änderung der Artikelsatzung der Friedhofssatzung der ehemaligen Gemeinden der VGem "Tangerhütte Land" und der jetzigen Ortschaften der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV 421/2020
Ö 14
7. Änderung der Artikelsatzung der Friedhofsgebührensatzung der ehemaligen Gemeinden der VGem "Tangerhütte Land" und der jetzigen Ortschaften der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 0

BV 420/2020
Ö 15
Satzung der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer -Hebesatzsatzung-

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 0

BV 431/2020
Ö 16
Satzung der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte zur Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände "Tanger", "Uchte" und "Untere Ohre"

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 0

BV 428/2020
Ö 17
Einführung eines Handyparksystems "Park-Now" für die Parkautomaten in der Ortschaft Tangerhütte

Beschluss: abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1

BV 426/2020
Ö 18
Antragstellung zum Bundesprogramm "Kinderbetreuungsfinanzierung" Erweiterung Kita "Unsere Dorfspatzen"

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV 448/2020
Ö 19
Bewilligung überplanmäßige Ausgabe FFW-Gerätehaus Bittkau

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 4, Enthaltungen: 2

BV 436/2020
Ö 20
Bewilligung überplanmäßige Ausgabe Grundschule Grieben

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 4, Enthaltungen: 2

BV 437/2020
Ö 21
Bewilligung überplanmäßige Ausgabe Kita Friedrich Fröbel

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 4, Enthaltungen: 1

BV 438/2020
Ö 22
Bewilligung außerplanmäßiger Ausgaben - Abriss Alte Mühle Lüderitz

Beschluss: einstimmig abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 4, Enthaltungen: 2

BV 439/2020
Ö 23
Bewilligung außerplanmäßiger Ausgaben - Grundschule Grieben

Beschluss: einstimmig abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 4, Enthaltungen: 2

BV 440/2020
Ö 24
Bewilligung außerplanmäßiger Ausgaben - Fahrzeugbeschaffung

Beschluss: einstimmig abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 4, Enthaltungen: 2

BV 445/2020
Ö 25
Bewilligung außerplanmäßiger Ausgaben - Grundschule Lüderitz

Beschluss: einstimmig abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 4, Enthaltungen: 2

BV 446/2020
Ö 26
Bewilligung außerplanmäßiger Ausgaben - Stadtpark Tangerhütte

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 5, Enthaltungen: 2

BV 447/2020
Ö 27
Bewilligung außerplanmäßige Ausgabe - Reparatur Notstromaggregat FFW Tangerhütte

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 4, Enthaltungen: 1

BV 452/2020
Ö 28
2. Änderung der Entgelt- und Benutzungsordnung für die Nutzung von Einrichtungen der EG Stadt Tangehrütte

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 4, Enthaltungen: 1

BV 429/2020
Ö 29
Entgelt- und Benutzungsordnung für die Nutzung des Kulturhauses der Stadt Tangerhütte

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 5, Enthaltungen: 4

BV 430/2020
Ö 30
3. Antrag auf Auszahlung - Wildpark Weißewarte Betreiber e.V.

Beschluss: vertagt

BV 465/2020
Ö 31
Widmung einer Standesamtsaußenstelle

Beschluss: vertagt

BV 423/2020

Nicht öffentlicher Teil:

N 32
Abstimmung über die Niederschrift der letzten nicht öffentlichen Sitzung des Ausschusses vom 07.09.2020 und 26.10.2020
 
N 33
Information des Ausschussvorsitzenden
 
N 34
Anfragen und Anregungen, Sonstiges
 
N 35
Beschluss über die Stellungsnahme zur überörtlichen Prüfung
 
N 36
Grundstücksangelegenheit Tangerhütte
 
N 37
Grundstücksangelegenheit Tangerhütte
 
N 38
Grundstücksangelegenheit Tangerhütte
 
N 39
Grundtsücksangelegenheit Tangerhütte
 
N 40
Grundstücksangelegenheit Tangerhütte
 

Öffentlicher Teil:

Ö 41
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
 
Ö 42
Bekanntgabe der in nicht öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 43
Schließung der Sitzung