Sitzung
HA/046/2019
Gremium
Haupt-, Finanz- und Vergabeausschuss
Raum
Sitzungsraum des Rathauses, Bismarckstraße 5 in Tangerhütte
Datum
28.01.2019
Zeit
19:05-22:17 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung und Ordnungsmäßigkeit der Einladung
 
Ö 3
Feststellung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 03.12.2018
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Bericht des Ausschussvorsitzenden über die Ausführung gefasster Beschlüsse
 
Ö 6
Entwurf und Auslegung 3.Änderung des Flächennutzungsplanes der Ortschaft Tangerhütte

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 BV 887/2019
Ö 7
Entwurf und Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes–„Photovoltaikfreiflächenanlage im OT Mahlpfuhl“

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 BV 888/2019
Ö 8
Bildung Sonderrücklage nach § 111 KVG LSA für ein Feuerwehrfahrzeug TLF 5000 Vegetationsbrandbekämpfung

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 3

 BV 883/2018
Ö 9
Bildung einer Sonderrücklage nach § 111 KVG für Herrichtung der Außenanlagen Kita Friedrich Fröbel

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 3

 BV 889/2019
Ö 10
Bildung einer Sonderrücklage nach § 111 KVG für die Ausstattung von Klassenräumen in den Grundschulen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 BV 890/2019
Ö 11
Bildung einer Sonderrücklage nach § 111 KVG für die Umgestaltung der Sanitären Anlagen und Räumlichkeiten in der Kita Anne Frank

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 2

 BV 891/2019
Ö 12
Bildung einer Sonderrücklage nach § 111 KVG für die Sanierung der sanitären Einrichtungen der Kita Sonnenkäfer

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3, Enthaltungen: 1

 BV 892/2019
Ö 13
Bildung einer Sonderrücklage nach § 111 KVG für die Instandsetzung der öffentlichen Spielplätze in der Einheitsgemeinde

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 BV 893/2019
Ö 14
Bildung einer Sonderrücklage nach § 111 KVG für die Herrichtung des Flurbereiches in der Kita Haus der kleinen Racker

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 3, Enthaltungen: 2

 BV 894/2019
Ö 15
Bildung einer Sonderrücklage nach § 111 KVG für Maßnahmen zur Brandschutzsicherung und zum Arbeitsschutz

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 1, Enthaltungen: 4

 BV 895/2019
Ö 16
Bildung einer Sonderrücklage nach § 111 KVG LSA für die Beschaffung neuer Digitalfunktechnik

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 BV 896/2019
Ö 17
Information des Ausschussvorsitzenden
 
Ö 18
Anfragen und Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 19
Feststellung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils vom 03.12.2018
 
N 20
Information des Ausschussvorsitzenden
 
N 21
Anfragen und Anregungen
 

Öffentlicher Teil:
Ö 22
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
 
Ö 23
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 24
Schließen der Sitzung