Sitzung
SR/124/2022
Gremium
Stadtrat
Raum
Kulturhaus, Straße der Jugend 41 in Tangerhütte
Datum
06.07.2022
Zeit
19:00-22:03 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Stadtratsmitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Abstimmung über die Niederschriften der letzten öffentlichen Sitzungen des Stadtrates vom 11.05.2022 und vom 16.05.2022
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten (§ 65 Abs. 2 KVG LSA), Eilentscheidungen (§ 65 Abs. 4 KVG LSA) und Bekanntgaben der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse, sowie Nachfragen durch den Stadtrat dazu
 
Ö 6
Abberufung des stellv. Ortswehrleiters Tangerhütte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enth.: 6

 BV 890/2022

Nicht öffentlicher Teil:
N
BK TOP 6: fehlende Einladung erklären
 

Öffentlicher Teil:
Ö 7
Abberufung Jugendfeuerwehrwart Ortsfeuerwehr Bittkau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enth.: 2

 BV 891/2022
Ö 8
Städtebaulicher Vertrag gem. § 11 BauGB zum Bebauungsplan Sonderbaufläche "Discountmarkt Breite Straße 5" Stadt Tangerhütte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enth.: 0

 BV 863/2022
Ö 9
Abwägung und Feststellung der 5. Änderung des fortgeltenden Flächennutzungsplanes der Stadt Tangerhütte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enth.: 0

 BV 864/2022
Ö 10
Abwägungs- und Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes Sonderbaufläche "Discountmarkt Breite Straße 5" Stadt Tangerhütte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enth.: 0

 BV 865/2022
Ö 11
Einzelhandelskonzept der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enth.: 4

 BV 883/2022
Ö 12
Kriterienkatalog der EGem Stadt Tangerhütte zur Genehmigung des Baus von Photovoltaikanlagen und Freiflächen-Photovoltaik

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 5, Enth.: 3

 BV 798/2022

Nicht öffentlicher Teil:
N
BK TOP 12: Befangenheit prüfen
 

Öffentlicher Teil:
Ö 13
Aufstellungsbeschluss Flächennutzungsplan der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enth.: 2

 BV 852/2022
Ö 14
Entgeltordnung der Freibäder der EGem

Beschluss: abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 2, Enth.: 2

 BV 799/2022
Ö 15
Änderung der Entgelt- und Benutzungsordnung für Einrichtungen der EGem Stadt Tangerhütte

Beschluss: abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 3, Enth.: 6

 BV 790/2022
Ö 16
Stellungnahme der EGem Stadt Tangerhütte zur Neuaufstellung des Landesentwicklungsplanes für Sachsen-Anhalt

Beschluss: abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enth.: 3

 BV 846/2022
Ö 17
Beitritt der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte in den Verein " Lokale Aktionsgruppe Altmark - Elbe - Havel"

Beschluss: abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 5, Enth.: 5

 BV 871/2022
Ö 18
Entsenden eines Vertreters und Stellvertreters der EGem Stadt Tangerhütte in die neue "Lokale Aktionsgruppe Altmark-Elbe-Havel" (Leader)

Beschluss: abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 5, Enth.: 2

 BV 873/2022
Ö 19
Einreichung des Projektes "Wohnmobilstellplätze in Lüderitz am Freibad" für den Ideenwettbewerb LES

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 2, Enth.: 1

 BV 886/2022
Ö 20
Einreichung des Projektes "Erweiterung des Gartentraumcafes durch eine Außenterrasse" für den Ideenwettbewerb LES

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 11, Enth.: 4

 BV 887/2022
Ö 21
Zurückstellung des Erwerbs des 2. Grundstücks in Schelldorf

Beschluss: abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 7, Enth.: 0

 BV 874/2022
Ö 22
Erhöhung der Entgelte der Schulküche Lüderitz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enth.: 0

 BV 848/2022
Ö 23
Antrag WG Lüderitz - Ersatzbeschaffung Spielplatz Dorfgemeinschaftshaus, Gr. Schwarzlosen über Fördermittel

Beschluss: Sitzung nicht beendet, wird fortgeführt

 BV 876/2022
Ö 24
Antrag WG Lüderitz - Entschlammung des Dorfteiches Gr. Schwarzlosen und Baumberäumung über Fördermittel

Beschluss: Sitzung nicht beendet, wird fortgeführt

 BV 877/2022
Ö 25
Antrag WG Lüderitz - Ersatzbepflanzung für drei Gutsparks lt. Fachgutachten aus 2021 über Fördermittel

Beschluss: Sitzung nicht beendet, wird fortgeführt

 BV 878/2022
Ö 26
Antrag WG Lüderitz - Umsetzung des Stadtratsbeschlusses zur Schaffung eines Mobilstellplatzes am Freibad Lüderitz

Beschluss: Sitzung nicht beendet, wird fortgeführt

 BV 879/2022
Ö 27
Vereinsförderung - Bereitstellung von Haushaltsmitteln 2023 für Zuschuss Sportgemeinschaft "Freundschaft" Schernebeck zum Fördervorhaben Erneuerung Beregnungsbrunnen

Beschluss: Sitzung nicht beendet, wird fortgeführt

 BV 884/2022
Ö 28
Bürgerbefragung nach § 28 Abs. 3 KVG LSA

Beschluss: Sitzung nicht beendet, wird fortgeführt

 BV 802/2022
Ö 29
Antrag auf Akteneinsicht - Fraktion der SPD und CDU/FDP

Beschluss: Sitzung nicht beendet, wird fortgeführt

 BV 847/2022
Ö 30
Information über den Jahresabschluss 2017

Beschluss: Sitzung nicht beendet, wird fortgeführt

 MV 844/2022
Ö 31
Information über den Jahresabschluss 2016

Beschluss: Sitzung nicht beendet, wird fortgeführt

 MV 845/2022
Ö 32
Anfragen und Anregungen, Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 33
Abstimmung über die Niederschrift der letzten nicht öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 16.05.2022
 
N 34
Informationen des Bürgermeisters
 
N 35
Anfragen und Anregungen, Sonstiges
 

Öffentlicher Teil:
Ö 36
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
 
Ö 37
Bekanntgabe der in nicht öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 38
Schließung der Sitzung