Sitzung
SR/105/2021
Gremium
Stadtrat
Raum
Kulturhaus, Straße der Jugend 41 in Tangerhütte
Datum
10.02.2021
Zeit
21:07-22:11 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Stadtratsmitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Abstimmung über die Niederschriften der letzten öffentlichen Sitzungen des Stadtrates vom 16.12.2020 und 13.01.2021
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 6
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten (§ 65 Abs. 2 KVG LSA), Eilentscheidungen (§ 65 Abs. 4 KVG LSA) und Bekanntgaben der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse
 
Ö 7
Anfragen und Anregungen, Sonstiges
 
Ö 8
2. Änderung der Geschäftsordnung der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte für den Stadtrat und seine Ausschüsse

Beschluss: vertagt

BV 522/2021
Ö 9
Grundsatzbeschluss Norderweiterung Windpark Mahlwinkel

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 14, Enthaltungen: 0

BV 450/2020
Ö 10 BV 453/2020
Ö 11 BV 454/2020
Ö 12
Abwägungs- und Satzung Beschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „NORMA Bismarckstraße„ in der Ortschaft Tangerhütte

Beschluss: abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 3, Enthaltungen: 1

BV 455/2020
Ö 13
Beschluss über den Durchführungsvertrag zum vorzeitigen vorhabenbezogenen Bebauungsplan " Biogasanlage Schönwalde"

Beschluss: Sitzung nicht beendet, wird fortgeführt

BV 493/2020
Ö 14
Abwägungs- und Satzung Beschluss zum vorzeitigen vorhabenbezogenen Bebauungsplan – Biogasanlage Schönwalde

Beschluss: Sitzung nicht beendet, wird fortgeführt

BV 495/2020
Ö 15
Planung und Bau eines Radweges entlang der L 30 - Festlegung Abschnittsrangfolge

Beschluss: Sitzung nicht beendet, wird fortgeführt

BV 494/2020
Ö 16
Abschluss einer Kooperationsvereinbarung der Stadt Stendal mit der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte zur Erstellung einer Machbarkeitsstudie zur Untersuchung der Möglichkeiten für die Errichtung, Entwicklung und Vermarktung eines Industriegebietes

Beschluss: Sitzung nicht beendet, wird fortgeführt

BV 496/2020
Ö 17
Aufnahme eines Radweges entlang der L 53 in den Haushalt der Einheitsgemeinde - Antrag Ortschaftsrat Schernebeck BV 346/2020

Beschluss: Sitzung nicht beendet, wird fortgeführt

BV 468/2020
Ö 18
Erleichterungen zur Beschleunigung der Aufstellung und Prüfung kommunaler Jahresabschlüsse

Beschluss: Sitzung nicht beendet, wird fortgeführt

BV 476/2020
Ö 19
Aufhebung der Straßenreinigungssatzung der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte vom 18.06.2014 - BV 085/2014

Beschluss: Sitzung nicht beendet, wird fortgeführt

BV 508/2021
Ö 20
Beschluss über die Stellungsnahme zur überörtlichen Prüfung

Beschluss: Sitzung nicht beendet, wird fortgeführt

BV 435/2020
Ö 21
Erlass der Kostenbeiträge für Tageseinrichtungen der Einheitsgemeinde

Beschluss: Sitzung nicht beendet, wird fortgeführt

BV 513/2021
Ö 22
Antrag WG Altmark-Elbe - Nutzungs- und Gebührenordnung für Mehrzweckhallen

Beschluss: Sitzung nicht beendet, wird fortgeführt

BV 514/2021
Ö 23
Antrag WG Altmark-Elbe - Laubentsorgung in den Ortschaften

Beschluss: Sitzung nicht beendet, wird fortgeführt

BV 516/2021
Ö 24
Antrag WG Altmark-Elbe - Aufstellung Integriertes Gemeindliches Entwicklungskonzept (IGEK)

Beschluss: Sitzung nicht beendet, wird fortgeführt

BV 517/2021
Ö 25
Antrag Fraktion CDU-FDP - Ratsinformationssystem

Beschluss: Sitzung nicht beendet, wird fortgeführt

BV 520/2021

Nicht öffentlicher Teil:

N 26
Abstimmung über die Niederschrift der letzten nicht öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 13.01.2021
 
N 27
Informationen des Bürgermeisters
 
N 28
Anfragen und Anregungen, Sonstiges
 
N 29
Rechtsangelegenheiten - Antrag WG Zukunft BV 398/2020
 
N 30
Rechtsangelegenheiten - Antrag WG Zukunft BV 399/2020
 
N 31
Antrag eines Stadtratsmitgliedes
 
N 32
Antrag WG Zukunft
 

Öffentlicher Teil:

Ö 33
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
 
Ö 34
Bekanntgabe der in nicht öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 35
Schließung der Sitzung