SessionNet | Stadtrat - 10.02.2021

Sitzung

SR/105/2021

Gremium

Stadtrat

Raum

Kulturhaus, Straße der Jugend 41 in Tangerhütte

Datum

10.02.2021

Zeit

21:07-22:11 Uhr

öffentliche Niederschrift

Vorlage

Anlage 1 und 2 zu BV 450-2020

Widerspruch nach § 65 Abs. 3 KVG LSA

BV 450/2020

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 14, Enthaltungen: 0

Vorlage

Durchführungsvertrag final 22.12.2020

Hinweise zu Anlage 1 und 2 des Durchführungsvertrages 2020-12-21 (1)

BV 453/2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 2, Enthaltungen: 2

Vorlage

01 4. Ä. FNP Deckblätter

02 4. Ä. FNP Teil A

03 4. Ä. FNP Teil B

04 4. Ä. FNP Teil C

Hinweise zu Unterlagen zum Feststellungsbeschluss (FNP) 2020-12-21

Änderungsantrag zu BV 454-2020

BV 454/2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 2, Enthaltungen: 2

Vorlage

Städtebaulicher Vertrag Biogas Schönwalde final

BV 493/2020

Beschluss: Sitzung nicht beendet, wird fortgeführt

Vorlage

Abwägungstabelle BGA Schönwalde

Begründung BPlanBGA Schönwalde

Satzung BPlan BGA Schönwalde

Umweltbericht BPlan BGA Schönwalde

BV 495/2020

Beschluss: Sitzung nicht beendet, wird fortgeführt

Vorlage

EmpfehlungPrioritätenreihung LSBB

Änderungsantrag WG Lüderitz Radweg

BV 494/2020

Beschluss: Sitzung nicht beendet, wird fortgeführt

Vorlage

Machbarkeitsstudie Kooperationsvereinbarung

BV 496/2020

Beschluss: Sitzung nicht beendet, wird fortgeführt

Vorlage

BV 468/2020

Beschluss: Sitzung nicht beendet, wird fortgeführt

Vorlage

Ablaufplan-Aufholjagd

Runderlass

BV 476/2020

Beschluss: Sitzung nicht beendet, wird fortgeführt

Vorlage

1.Änderungnach KAB

BeanstandungsverfügungKAB 17122020

Beanst Satz2017(2)

BV701 2018 1.Änderg

Protokoll HauA 23052018

BV 508/2021

Beschluss: Sitzung nicht beendet, wird fortgeführt

Vorlage

Stellungnahme

Überörtliche Prüfung 2020

BV 435/2020

Beschluss: Sitzung nicht beendet, wird fortgeführt

Vorlage

Erstattung nicht erhobener oder zurückgezahlter Beiträge Januar 2021

ressort 12 01 2021 pressemitteilung land-erstattet-kommunen-nicht-erhobene-kitabeitraege

BV 513/2021

Beschluss: Sitzung nicht beendet, wird fortgeführt

Vorlage

Antrag WG Altmark-Elbe

BV 514/2021

Beschluss: Sitzung nicht beendet, wird fortgeführt

Vorlage

Antrag WG Altmark Elbe

BV 516/2021

Beschluss: Sitzung nicht beendet, wird fortgeführt

Vorlage

AnschreibenRichlinie IGEK FÖM

Antrag WG Altmark-Elbe

FÖM Richtlinie IGEK

IGEK Richtlinien

BV 517/2021

Beschluss: Sitzung nicht beendet, wird fortgeführt

Vorlage

Antrag Fraktion CDU-FDP

BV 520/2021

Beschluss: Sitzung nicht beendet, wird fortgeführt

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Stadtratsmitglieder und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 Abstimmung über die Niederschriften der letzten öffentlichen Sitzungen des Stadtrates vom 16.12.2020 und 13.01.2021

Ö 4 Einwohnerfragestunde

Ö 5 Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Ö 6 Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten (§ 65 Abs. 2 KVG LSA), Eilentscheidungen (§ 65 Abs. 4 KVG LSA) und Bekanntgaben der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse

Ö 7 Anfragen und Anregungen, Sonstiges

Ö 8 VO13 Dok.2. Änderung der Geschäftsordnung der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte für den Stadtrat und seine Ausschüsse

Ö 9 VO3 Dok.Grundsatzbeschluss Norderweiterung Windpark Mahlwinkel

Ö 10 VO3 Dok.TexteDurchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Norma Bismarckstraße"

Ö 11 VO7 Dok.TexteAbwägungs-und Feststellungsbeschluss zur 4.Änderung des Flächennutzungsplanes Tangerhütte im Parallelverfahren vorhabenbezogener Bebauungsplans „NORMA Bismarckstraße„ in der Ortschaft Tangerhütte

Ö 12 VO19 Dok.Abwägungs- und Satzung Beschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „NORMA Bismarckstraße„ in der Ortschaft Tangerhütte

Ö 13 VO2 Dok.Beschluss über den Durchführungsvertrag zum vorzeitigen vorhabenbezogenen Bebauungsplan " Biogasanlage Schönwalde"

Ö 14 VO5 Dok.Abwägungs- und Satzung Beschluss zum vorzeitigen vorhabenbezogenen Bebauungsplan – Biogasanlage Schönwalde

Ö 15 VO3 Dok.Planung und Bau eines Radweges entlang der L 30 - Festlegung Abschnittsrangfolge

Ö 16 VO2 Dok.Abschluss einer Kooperationsvereinbarung der Stadt Stendal mit der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte zur Erstellung einer Machbarkeitsstudie zur Untersuchung der Möglichkeiten für die Errichtung, Entwicklung und Vermarktung eines Industriegebietes

Ö 17 VO1 Dok.Aufnahme eines Radweges entlang der L 53 in den Haushalt der Einheitsgemeinde - Antrag Ortschaftsrat Schernebeck BV 346/2020

Ö 18 VO3 Dok.Erleichterungen zur Beschleunigung der Aufstellung und Prüfung kommunaler Jahresabschlüsse

Ö 19 VO6 Dok.Aufhebung der Straßenreinigungssatzung der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte vom 18.06.2014 - BV 085/2014

Ö 20 VO3 Dok.Beschluss über die Stellungsnahme zur überörtlichen Prüfung

Ö 21 VO3 Dok.Erlass der Kostenbeiträge für Tageseinrichtungen der Einheitsgemeinde

Ö 22 VO2 Dok.Antrag WG Altmark-Elbe - Nutzungs- und Gebührenordnung für Mehrzweckhallen

Ö 23 VO2 Dok.Antrag WG Altmark-Elbe - Laubentsorgung in den Ortschaften

Ö 24 VO5 Dok.Antrag WG Altmark-Elbe - Aufstellung Integriertes Gemeindliches Entwicklungskonzept (IGEK)

Ö 25 VO2 Dok.Antrag Fraktion CDU-FDP - Ratsinformationssystem

Nicht öffentlicher Teil:

N 26 Abstimmung über die Niederschrift der letzten nicht öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 13.01.2021

N 27 Informationen des Bürgermeisters

N 28 Anfragen und Anregungen, Sonstiges

N 29 Rechtsangelegenheiten - Antrag WG Zukunft BV 398/2020

N 30 Rechtsangelegenheiten - Antrag WG Zukunft BV 399/2020

N 31 Antrag eines Stadtratsmitgliedes

N 32 Antrag WG Zukunft

Öffentlicher Teil:

Ö 33 Wiederherstellung der Öffentlichkeit

Ö 34 Bekanntgabe der in nicht öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse

Ö 35 Schließung der Sitzung