Sitzung
HA/070/2021
Gremium
Haupt-, Finanz- und Vergabeausschuss
Raum
Kulturhaus, Straße der Jugend 41 in Tangerhütte
Datum
21.06.2021
Zeit
19:00-21:52 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ausschusses und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Abstimmung über die Niederschriften der letzten öffentlichen Sitzungen des Ausschusses vom 15.03.2021 und vom 22.03.2021
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Information des Ausschussvorsitzenden
 
Ö 6
Anfragen und Anregungen, Sonstiges
 
Ö 7
Aufstellungsbeschluss 6 .Änderung des Flächennutzungsplanes Sonderbaufläche "Nahversorger am Neustädter Ring" Stadt Tangerhütte

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 4, Enthaltungen: 0

BV 585/2021
Ö 8
Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan "Nahversorger am Neustädter Ring" Stadt Tangerhütte

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 4, Enthaltungen: 0

BV 586/2021
Ö 9
Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlichen Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1

BV 442/2020
Ö 10
2. Änderung zur Satzung über den Kostenersatz und die Erhebung von Gebühren für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV 443/2020
Ö 11
Zuwendungs-Richtlinie für die Freiwillige Feuerwehr der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV 444/2020
Ö 12
9. Änderung der Friedhofsgebührensatzung - hier Artikel 3 Ortschaft Cobbel

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 4

BV 579/2021
Ö 13
Erweiterung Planansätze Kulturhaus und Aufnahme in den Haushalt

Beschluss: vertagt

BV 475/2020
Ö 14
Beschluss über den Beitritt zum Rahmenvertrag Lärmkartierung 2022

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV 588/2021
Ö 15
Aufnahme des Baues eines Radweges zwischen Burgstall und Uchtdorf in den Haushalt der Einheitsgemeinde 2022

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV 580/2021
Ö 16
Antrag auf Zuwendung RELE Richtlinie "Jugendclub Grieben"

Beschluss: vertagt

BV 537/2021
Ö 17
Antrag auf Zuwendung RELE Richtlinie "DGH Bellingen - Dorfsa(al)nierung"

Beschluss: vertagt

BV 559/2021
Ö 18
Antrag auf Zuwendung RELE Richtlinie "Erneuerung Spielplatz Schelldorf"

Beschluss: vertagt

BV 562/2021
Ö 19
Antrag auf Zuwendung RELE Richtlinie "Wiederherstellung Spielplatz Briest"

Beschluss: vertagt

BV 563/2021
Ö 20
Antrag auf Zuwendung RELE Richtlinie "Wiederherstellung Spielplatz Elversdorf"

Beschluss: vertagt

BV 564/2021
Ö 21
Antrag auf Zuwendung RELE Richtlinie "Erneuerung Spielplatz Ottersburg"

Beschluss: vertagt

BV 565/2021
Ö 22
Antrag auf Zuwendung LEADER/CLLD Programm "Wiederherstellung des Campingplatzes in Lüderitz"

Beschluss: vertagt

BV 560/2021
Ö 23
Antrag auf Zuwendung LEADER/CLLD Programm "Wiederherstellung des Spielplatzes in Tangerhütte (Wiesenstraße)"

Beschluss: vertagt

BV 566/2021
Ö 24
Antrag WG ZUKUNFT - Erlass der Kostenbeiträge für Tageseinrichtungen der Einheitsgemeinde

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 3, Enthaltungen: 2

BV 581/2021
Ö 25
Antrag - Fraktion die Linke - Anerkennung für Wahlhelfer 2021

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 6, Enthaltungen: 2

BV 571/2021
Ö 26
Antrag WG ZUKUNFT - Einführung einer Familienjahreskarte für die Freibäder der EGem

Beschluss: vertagt

BV 583/2021
Ö 27
Antrag WG ZUKUNFT- freier Eintritt zum Freibad für Wasserwacht und Jugendrotkreuz OG Tangerhütte

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV 584/2021
Ö 28
Antrag WG Lüderitz Sanierungs- und Umbauarbeiten Kindertagesstätte Bellingen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV 574/2021
Ö 29
Antrag WG Altmark/Elbe - Rückbau/Sanierung des Wohnblocks Chausseestraße 17-17b in Grieben

Beschluss: abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 0

BV 575/2021
Ö 30
1. Antrag auf Auszahlung - Wildpark Weißewarte Betreiber e.V.

Beschluss: Verweisung in Stadtrat

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 31
Information über den Jahresabschluss 2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen

MV 569/2021
Ö 32
Information über den Jahresabschluss 2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

MV 570/2021
Ö 33
Information über den Jahresabschluss 2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

MV 576/2021

Nicht öffentlicher Teil:

N 34
Abstimmung über die Niederschriften der letzten nicht öffentlichen Sitzungen des Ausschusses vom 15.03.2021 und vom 22.03.2021
 
N 35
Information des Ausschussvorsitzenden
 
N 36
Anfragen und Anregungen, Sonstiges
 
N 37
Übernahmeangebot beweglicher Inventare Kulturhaus Tangerhütte
 
N 38
Grundstücksangelegenheit Lüderitz/ Groß Schwarzlosen
 
N 39
Grundstücksangelegenheit Tangerhütte
 
N 40
Grundstücksangelegenheit Tangerhütte
 
N 41
Vergabeleistungen Grundschule Grieben
 
N 42
Vergabe von Bauleistungen- knotenpunktbezogene Wegweisung
 
N 43
Ersatzbeschaffung eines Großflächenmähwerkes
 
N 44
Ersatzbeschaffung eines Kleintraktors
 
N 45
Ersatzbeschaffung Aufsitzrasenmäher
 
N 46
Nachtragsvereinbarung Radwegebau Birkholz-Cobbel
 

Öffentlicher Teil:

Ö 47
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
 
Ö 48
Bekanntgabe der in nicht öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 49
Schließung der Sitzung