SessionNet | Stadtrat - 24.03.2021

Sitzung

SR/096/2021

Gremium

Stadtrat

Raum

Kulturhaus, Straße der Jugend 41 in Tangerhütte

Datum

24.03.2021

Zeit

19:00-22:07 Uhr

öffentliche Niederschrift

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Stadtratsmitglieder und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Abstimmung über die Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 03.02.2021
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö 6	Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten (§ 65 Abs. 2 KVG LSA), Eilentscheidungen (§ 65 Abs. 4 KVG LSA) und Bekanntgaben der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse
Ö 7	Anfragen und Anregungen, Sonstiges
Ö 8	Aufstellungsbeschluss 5.Änderung des Flächennutzungsplanes Sonderbaufläche "Discountmarkt Breite Straße 5" Stadt Tangerhütte Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 2	BV 535/2021	Vorlage Anlage 1 - Geltungsbereich der 5. Änderung des Flächennutzungsplanes Anlage 2 - Antrag des Vorhabenträgers
Ö 9	Aufstellungsbeschluss vorhabenbezogener Bebauungsplan Sondergebiet "Discountmarkt Breite Straße 5" Stadt Tangerhütte im Verfahren nach § 13 a BauGB Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 2	BV 536/2021	Vorlage 1. Entwurf Städtebaulicher Vertrag -(Durchführungsvertrag-) Anlage 1 - Geltungsbereich des Bebauungsplanes Anlage 2 - planerisches Konzet des Vorhabenträgers Anlage 3 - Antrag des Vorhabenträgers
Ö 10	Aufstellungsbeschluss 1. Änderung des Flächennutzungsplanes der Ortschaft Grieben im Parallelverfahren gemäß § 8 Abs.3 BauGB Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 2	BV 533/2021	Vorlage Anlage I und II FNP BGA Grieben Antrag Bebauungsplanverfahren BGA Grieben FNP
Ö 11	Aufstellungsbeschluss vorhabenbezogener Bebauungsplan„Biogasanlage Grieben “ gemäß § 2 Abs.1 Satz 1 BauGB Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Enthaltungen: 2	BV 534/2021	Vorlage Anlage I und II BPlan BGA Grieben Antrag Bebauungsplanverfahren BGA Grieben BPlan Durchfühungsvertrag Grieben Entwurf
Ö 12	Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2021 Beschluss: abweichender Beschluss Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Enthaltungen: 2	BV 527/2021	Vorlage Gartentraumcafe Haushalt 2021 Kita Bellingen Maßnahmeplan Löschwasserversorgung 2021-2028 SP Briest SP Elversdorf SP Ottersburg SP Schelldorf SP Wiesenstraße SWG redaktionell Waldhütte Jerchel ÄnderungsantragBGM HH21
Ö 13	Antrag zum Haushalt aus Ortschaftsrat Jerchel - Neubau Dorfgemeinschaftshaus Jerchel Beschluss: Zurückweisung in Ausschüsse	BV 541/2021	Vorlage 20.11.2020 Jerchel Niederschrift Jerchel DGH KostenInstandsetzung vs. Neubau Skizze NeubauJerchel
Ö 14	Antrag zum Haushalt aus Ortschaftsrat Jerchel - Sanierung Waldhütte Beschluss: Sitzung nicht beendet, wird fortgeführt	BV 542/2021	Vorlage 20.11.2020 Jerchel Niederschrift
Ö 15	2. Änderung der Geschäftsordnung der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte für den Stadtrat und seine Ausschüsse Beschluss: Sitzung nicht beendet, wird fortgeführt	BV 522/2021	Vorlage 2.ÄnderungGO 2.ÄnderungGO 2021 durchgeschrieben 2.ÄnderungGO 2021 Stand01032021 durchgeschrieben.pdf. 2.ÄnderungGO Stand01032021 Antrag UWGSA AntragGO Änderung FraktionCDU FDP AntragGO Änderung FraktionWGAltmark Elbe AntragGO Änderung FraktionZukunft AnträgeGO Änderung FraktionUWGSA Auszug § 56a KVG Beanstandung KAB 2020 12 03 Übersicht gestellter Anträge GO
Ö 16	Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte Beschluss: Sitzung nicht beendet, wird fortgeführt	BV 441/2020	Vorlage Gegenüberstellung Alt Neu Feuerwehrsatzung Neufassung Feuerwehrsatzung
Ö 17	Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlichen Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte Beschluss: von Tagesordnung abgesetzt	BV 442/2020	Vorlage 1 Übersicht Entschädigungen Kommunen LK Stendal Gegenüberstellung Alt Neu Entschädigungssatzung Kommunal-Entschädigungsverordnung - KomEVO Neufassung Entschädigungssatzung
Ö 18	2. Änderung zur Satzung über den Kostenersatz und die Erhebung von Gebühren für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte Beschluss: von Tagesordnung abgesetzt	BV 443/2020	Vorlage 2.Änderungssatzung Kosten- und Gebührensatzung Gegenüberstellung Alt Neu Kosten- und Gebührensatzung Gegenüberstellung Alt Neu Kosten- und Gebührensatzung Anlage 1 Neufassung Kosten- und Gebührensatzung Neufassung Kosten- und Gebührensatzung Anlage 1
Ö 19	Zuwendungs-Richtlinie für die Freiwillige Feuerwehr der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte Beschluss: von Tagesordnung abgesetzt	BV 444/2020	Vorlage Zuwendungsrichtlinie 01.01.2021
Ö 20	8. Änderung der Artikelsatzung der Friedhofsgebührensatzung der ehemaligen Gemeinden der VGem "Tangerhütte Land" und der jetzigen Ortschaften der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte Beschluss: Sitzung nicht beendet, wird fortgeführt	BV 504/2021	Vorlage 8.Änderung Friedhofsgebührensatzung Lüderitz
Ö 21	Koordinierungsvereinbarung zwischen dem Landkreis Stendal und der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte, zur Bekämpfung der Eichenprozessionsspinner 2021 Beschluss: Sitzung nicht beendet, wird fortgeführt	BV 524/2021	Vorlage Koordinierungsvereinbarung
Ö 22	Zuschuss zur Fähre Ferchland-Grieben Beschluss: Sitzung nicht beendet, wird fortgeführt	BV 525/2021	Vorlage Anlag 4 Wirtschaftlichkeitsprüfung Anlage 1 - Finanzen seit 2014 Anlage 2 - Nachfrageentwicklung ab 2011 Anlage 3 - Berechnung Tageseinnahmen Anlage 4 Wirtschaftlichkeit Teil 2 Anlage 5 - Ermittlung Investitionskosten Anlage 6 - Angebot Umbau Rampen Anlage 7 - Elbuntersuchung Fähre
Ö 23	Aufstellung einer E-Bike-Ladesäulen Beschluss: Sitzung nicht beendet, wird fortgeführt	BV 530/2021	Vorlage Bedienungsanleitung Akkuladestation 2020 01 17 Änderungsantrag Ladesäule BGM01102021
Nicht öffentlicher Teil:
N 24	Abstimmung über die Niederschrift der letzten nicht öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 03.02.2021
N 25	Informationen des Bürgermeisters
N 26	Anfragen und Anregungen, Sonstiges
N 27	Grundstücksangelegenheit Tangerhütte
N 28	Grundstücksangelegenheit Jerchel
N 29	Personalangelegenheit
Öffentlicher Teil:
Ö 30	Wiederherstellung der Öffentlichkeit
Ö 31	Bekanntgabe der in nicht öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö 32	Schließung der Sitzung

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil:

Öffentlicher Teil: