Sitzung
Tange/056/2020
Gremium
Ortschaftsrat Tangerhütte
Raum
Kulturhaus, Straße der Jugend 41 in Tangerhütte
Datum
01.12.2020
Zeit
19:00-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung und Ordnungsmäßigkeit der Einladung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27.10.2020
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Bericht des Ortsbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse
 
Ö 6
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 7
Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Wohngebiet „ Am Dämmchen“ in der Ortschaft Tangerhütte

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV 458/2020
Ö 8
Grundsatzbeschluss Norderweiterung Windpark Mahlwinkel

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 3, Enthaltungen: 0

BV 450/2020
Ö 9
Aufstellungsbeschluss 5. Änderung des Teilflächennutzungsplanes der Einheitsgemeinde Stadt Ortschaft Tangerhütte im Parallelverfahren gemäß § 8 Abs. 3 BauGB, im Zuge der Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Tierhaltungsanlage Mahlpfuhl“ gem.§ 2 Abs.1BauGB Satz 1

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 3, Enthaltungen: 4

BV 456/2020
Ö 10
Aufstellungsbeschluss vorhabenbezogener Bebauungsplan „Tierhaltungsanlage Mahlpfuhl“ gemäß § 2 Abs.1 Satz 1 BauGB

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 3, Enthaltungen: 4

BV 457/2020
Ö 11
Einführung eines Handyparksystems "Park-Now" für die Parkautomaten in der Ortschaft Tangerhütte

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV 426/2020
Ö 12
Satzung der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte zur Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände "Tanger", "Uchte" und "Untere Ohre"

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 0

BV 428/2020
Ö 13
2. Änderung der Entgelt- und Benutzungsordnung für die Nutzung von Einrichtungen der EG Stadt Tangehrütte

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 0

BV 429/2020
Ö 14
Entgelt- und Benutzungsordnung für die Nutzung des Kulturhauses der Stadt Tangerhütte

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 3, Enthaltungen: 0

BV 430/2020
Ö 15
Satzung der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer -Hebesatzsatzung-

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

BV 431/2020
Ö 16
Information des Ortsbürgermeisters
 
Ö 17
Anfragen und Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 18
Genehmigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils vom 27.10.2020
 
N 19
Grundstücksangelegenheit Tangerhütte
 
N 20
Grundstücksangelegenheit Tangerhütte
 
N 21
Grundtsücksangelegenheit Tangerhütte
 
N 22
Information des Ortsbürgermeisters
 
N 23
Anfragen und Anregungen
 
N 24
Schließen der Sitzung