Sitzung
SR/077/2020
Gremium
Stadtrat
Raum
Kulturhaus, Straße der Jugend 41 in Tangerhütte
Datum
08.07.2020
Zeit
19:00-22:28 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Stadtratsmitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Abstimmung über die Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 03.06.2020
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 6
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten (§ 65 Abs. 2 KVG LSA), Eilentscheidungen (§ 65 Abs. 4 KVG LSA) und Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüsse gefassten Beschlüsse
 
Ö 7
Anfragen und Anregungen, Sonstiges
 
Ö 8
Neubenennung eines Sachkundigen Einwohners für den Ausschuss für Soziales, Bildung, Kultur und Sport

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enth.: 0

 BV 298/2020
Ö 9
Vorstellung Förderung "Demografie - Wandel gestalten"

Beschluss: abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 3, Enth.: 2

 BV 294/2020
Ö 10
Anpassung der Stellungnahme zur 1. Änderung im Regionalen Entwicklungsplan Altmark

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 15, Enth.: 1

 BV 242/2020
Ö 11
Aufstellungsbeschluss Energiepark Cobbel

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 15, Enth.: 1

 BV 243/2020
Ö 12
Beschluss über den Entwurf und die Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „NORMA Bismarckstraße„ in der Ortschaft Tangerhütte

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 1, Enth.: 2

 BV 285/2020
Ö 13
Beschluss über den Entwurf und die Auslegung der 4.Änderung des Flächennutzungsplanes Tangerhütte im Parallelverfahren im Zuge der Aufstellung des vorhabenbezogener Bebauungsplan „NORMA Bismarckstraße„ in der Ortschaft Tangerhütte

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 1, Enth.: 2

 BV 286/2020
Ö 14
Auslegungsbeschluss Einbeziehungssatzung Birkholz „Straße des Friedens„ gemäß §34 Abs.4, Nr.3 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enth.: 0

 BV 284/2020
Ö 15
Investitionsliste 2020 ff.

Beschluss: Zurückweisung in Ausschüsse

 BV 293/2020
Ö 16
Änderungsantrag Fraktion UWGSA - Änderung Entwurf der Hauptsatzung BV 202/2020 in § 6 Abs. 3 Ziffer 1

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 16, Enth.: 4

 BV 233/2020
Ö 17
Änderungsantrag Fraktion UWGSA - Änderung Entwurf der Hauptsatzung BV 202/2020 Streichung § 5 Nr. 2

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 16, Enth.: 5

 BV 234/2020
Ö 18
Diskussion und Beschluss zur Hauptsatzung der Einheitsgemeinde "Stadt Tangerhütte"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 5, Enth.: 2

 BV 202/2020

Nicht öffentlicher Teil:
N 19
Abstimmung über die Niederschrift der letzten nicht öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 03.06.2020
 
N 20
Information des Bürgermeisters
 
N 21
Anfragen und Anregungen, Sonstiges
 
N 22
Grundstücksangelegenheit Windberge und Lüderitz
 
N 23
Grundstücksangelegeheit Windberge und Lüderitz
 
N 24
Vergabe Leasing Transporter Bauhofbereich Tangerhütte
 
N 25
Vermietung Sporthalle Tangerhütte für den Schulsport der Wilhelm-Wundt Gesamtschule
 

Öffentlicher Teil:
Ö 26
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
 
Ö 27
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 28
Schließen der Sitzung