Sitzung
Schön/040/2023
Gremium
Ortschaftsrat Schönwalde
Raum
Dorfgemeinschaftshaus, Schönwalder Dorfstraße 6 in Schönwalde
Datum
22.02.2023
Zeit
19:00-20:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Anwesenheit und der Beschlussfassung
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Beschluss der Tagesordnung
 
Ö 3
Beschlussfassung in öffentlicher Sitzung über die Behandlung von Tagesordnungspunkten in nicht öffentlicher Sitzung
 
Ö 4
Hinweise auf das Mitwirkungsverbot
 
Ö 5
Abstimmung der öffentlichen Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 15.12.2022
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen des Ortsbürgermeisters zu Ortschaftsangelegenheiten
 
Ö 8
1. Änderung zu BV 970/2022 zur Gebietskulisse Freiflächen - Photovoltaikanlagen in der Gemarkung Schönwalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV 1010/2023
Ö 9
Antrag auf Aufstellung vorzeitiger vorhabenbezogener Bebauungsplan "Sondergebiet PV Freiflächenanlage Schönwalde"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 BV 1011/2023
Ö 10
2. Änderung zur Gebührensatzung für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 BV 993/2023
Ö 11
Anfragen, Anregungen und Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N
Bk zum TOP 11 - Beantragung nach Absprache Modernisierung DGH
 
N
Bk zum TOP 11 - hohes Tempo der Verkehrsteilnehmer
 
N
Bk zum TOP 11 - Absicherung Baustelle neben dem Spielplatz
 
N 12
Abstimmung der nicht öffentlichen Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 15.12.2022
 
N 13
Anfragen, Anregungen und Mitteilungen
 
N
Bk zum TOP 13 - Bitte um Stellungnahme der Verwaltung zum PV-Projekt
 

Öffentlicher Teil:
Ö 14
Herstellen der Öffentlichkeit und Schließung der Sitzung