SessionNet | Stadtrat - 14.12.2022

Sitzung

SR/127/2022

Gremium

Stadtrat

Raum

Kulturhaus, Straße der Jugend 41 in Tangerhütte

Datum

14.12.2022

Zeit

19:00-22:35 Uhr

öffentliche Niederschrift

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Stadtratsmitglieder und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Abstimmung über die Niederschriften der letzten öffentlichen Sitzungen des Stadtrates vom 17.10.2022 und 19.10.2022
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten (§ 65 Abs. 2 KVG LSA), Eilentscheidungen (§ 65 Abs. 4 KVG LSA) und Bekanntgaben der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse, sowie Nachfragen durch den Stadtrat dazu
Ö 6	Bestätigung des Rücktritts als Ortsbürgermeister und als Mitglied des Ortschaftsrates Schönwalde Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 2	BV 944/2022	Vorlage Rücktritt Schönwalde
Ö 7	Berufung Kinderfeuerwehrwart Ortsfeuerwehr Lüderitz Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV 973/2022	Vorlage
Ö 8	Berufung Jugendfeuerwehrwart Ortsfeuerwehr Bittkau Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV 972/2022	Vorlage
Ö 9	Abberufung Ortswehrleiter Bittkau Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV 974/2022	Vorlage Rücktrittserklärung Thomas Lemme
Ö 10	Antrag WG Zukunft - Photovoltaik Freiflächenanlagen - Änderung Kriterienkatalog Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 4, Nein: 15, Enthaltungen: 2	BV 940/2022	Vorlage 1. Änderg PV KriterienkatalogEGemTangerhütte Antrag WG Zukunft PV
Ö 11	Durchführungsvertrag gem. § 12 BauGB zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Biogasanlage Grieben“ Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV 860/2022	Vorlage Städtebaulicher Vertrag final
Ö 12	Abwägung und Feststellung der 1.Änderung des fortgeltenden Flächennutzungsplanes Grieben Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV 861/2022	Vorlage Abwägungstabelle Anhang Abwägung Landesamt Geologie und Bergwesen Stellungnahme zum Vorentwurf Auflistung nicht abgegebener Stellungnahmen Begründung Kartenteil Umweltbericht
Ö 13	Abwägungs- und Satzungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Biogasanlage Grieben“ Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 3	BV 862/2022	Vorlage Abwägungstabelle Anhang Abwägung Landkreis Stendal Stellungnahmen zum Vorentwurf Anhang Abwägung Ministerium für Infrastruktur und Digitales Stellungnahme zum Vorentwurf Anhang Abwägung Telekom Stellungnahme zum Vorentwurf Auflistung nicht abgegebener Stellungnahmen Begründung Kartenteil Naturschutzrechtliche Eingriffs- Ausgleichsbilanzierung Umweltbericht
Ö 14	Aufstellungsbeschluss vorzeitiger vorhabenbezogener Bebauungsplan "Bürgersolarpark Ringfurth" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 1	BV 962/2022	Vorlage 2022-08-19 Antrag Aufstellungsbeschluss Ringfurth 2022-09-05 Nachtrag Antrag Aufstellungsbeschluss Ringfurth 2022-12-07 2. Nachtrag Antrag Aufstellungsbeschluss Ringfurth BV 900-2022 Übersichtskarte
Ö 15	Aufstellungsbeschluss vorzeitiger vorhabenbezogener Bebauungsplan "Bürgersolarpark Birkhorst OT Schernebeck" Beschluss: abweichender Beschluss Abstimmung: Ja: 17, Nein: 2, Enthaltungen: 2	BV 963/2022	Vorlage 2022-12-07 2. Nachtrag Antrag auf Aufstellungsbeschluss Schernebeck 221011 Antrag Aufstellungsbeschluss Schernebeck unterschrieben BV 899 - 2022 Erläuterungsschreiben zum Nachtrag Nachtrag zum Antrag Aufstellungsbeschluss Bürgersolarpark Birkhorst OT Schernebeck Übersicht Plangebiet Gemarkungsübergreifend Schernebeck Stegelitz Übersichtskarte Änderungsantrag AufstellungsBV SchernebeckPV
Ö 16	2. Änderung Hauptsatzung der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 12, Enthaltungen: 1	BV 948/2022	Vorlage HS 20222.Änderg durchgeschrieben HS 2022 2Änderg
Ö 17	Erhöhung Verpflichtungsermächtigung Haushalt Beschluss: abweichender Beschluss Abstimmung: Ja: 12, Nein: 3, Enthaltungen: 3	BV 951/2022	Vorlage 280000 zu 6% 2022 Kreditberechnung4200000 6% Dofspatzen Änderungsantrag zur BV 951-2022
Ö 18	Umwidmung Eigenmittel für TLF 3000 ST für den Haushalt 2022 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 3	BV 968/2022	Vorlage
Ö 19	Satzung der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 3, Enthaltungen: 0	BV 947/2022	Vorlage Hebesatzung 2023
Ö 20	Satzung der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte zur Umlage der Verbandsbeiträge 2022 der Unterhaltungsverbände "Tanger", "Uchte" und "Untere Ohre" Beschluss: abweichender Beschluss Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 3	BV 967/2022	Vorlage Satzung UHV 2022
Ö 21	Übernahme Tierpflege ab 01.01.2023 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 7, Enthaltungen: 3	BV 971/2022	Vorlage
Ö 22	Antrag WG Altmark/ Elbe - Photovoltaik Freiflächenanlagen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 2	BV 937/2022	Vorlage Antrag WG Altmark-Elbe
Ö 23	Antrag Fraktion UWGSA - Aufnahme Spielplatz für Bellingen in die Prioritätenliste der Haushaltsplanung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 2	BV 939/2022	Vorlage Antrag UWGSA060922
Ö 24	Anfragen und Anregungen, Sonstiges
Nicht öffentlicher Teil:
N	BK TOP 24: Reparatur Eingangstür Kulturhaus
N	BK TOP 24: Erweiterung Liste Veranstaltungen im Kulturhaus
N 25	Abstimmung über die Niederschrift der letzten nicht öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 19.10.2022
N 26	Informationen des Bürgermeisters
N 27	Anfragen und Anregungen, Sonstiges
N	BK TOP 27: Stand ehemaliges EOS-Internat
N 28	Vergabe an Generalübernehmer
N 29	Grundstücksangelegenheit Tangerhütte
N 30	Personalangelegenheiten
N 31	Personalangelegenheit
Öffentlicher Teil:
Ö 32	Wiederherstellung der Öffentlichkeit
Ö 33	Bekanntgabe der in nicht öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö 34	Schließung der Sitzung

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil:

Öffentlicher Teil: