SessionNet | Ausschuss für Bau, Umwelt, Wirtschaft und Verkehr - 30.11.2022

Sitzung

BAU/033/2022

Gremium

Ausschuss für Bau, Umwelt, Wirtschaft und Verkehr

Raum

Kulturhaus, Straße der Jugend 41 in Tangerhütte

Datum

30.11.2022

Zeit

19:00-20:10 Uhr

öffentliche Niederschrift

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ausschusses und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Abstimmung über die Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung des Ausschusses 28.09.2022		Niederschrift öffentlich
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Nicht öffentlicher Teil:
N	BK zu TOP 4 Friedhofsmauer Uchtdorf
Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 5	Information des Ausschussvorsitzenden
Ö 6	Durchführungsvertrag gem. § 12 BauGB zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Biogasanlage Grieben“ Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV 860/2022	Vorlage Städtebaulicher Vertrag final
Ö 7	Abwägung und Feststellung der 1.Änderung des fortgeltenden Flächennutzungsplanes Grieben Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV 861/2022	Vorlage Abwägungstabelle Anhang Abwägung Landesamt Geologie und Bergwesen Stellungnahme zum Vorentwurf Auflistung nicht abgegebener Stellungnahmen Begründung Kartenteil Umweltbericht
Ö 8	Abwägungs- und Satzungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Biogasanlage Grieben“ Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV 862/2022	Vorlage Abwägungstabelle Anhang Abwägung Landkreis Stendal Stellungnahmen zum Vorentwurf Anhang Abwägung Ministerium für Infrastruktur und Digitales Stellungnahme zum Vorentwurf Anhang Abwägung Telekom Stellungnahme zum Vorentwurf Auflistung nicht abgegebener Stellungnahmen Begründung Kartenteil Naturschutzrechtliche Eingriffs- Ausgleichsbilanzierung Umweltbericht
Ö 9	Antrag WG Altmark/ Elbe - Photovoltaik Freiflächenanlagen Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2	BV 937/2022	Vorlage Antrag WG Altmark-Elbe
Ö 10	Antrag Fraktion UWGSA - Aufnahme Spielplatz für Bellingen in die Prioritätenliste der Haushaltsplanung Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1	BV 939/2022	Vorlage Antrag UWGSA060922
Ö 11	Antrag WG Zukunft - Photovoltaik Freiflächenanlagen - Änderung Kriterienkatalog Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 3, Enthaltungen: 0	BV 940/2022	Vorlage 1. Änderg PV KriterienkatalogEGemTangerhütte Antrag WG Zukunft PV
Ö 12	2. Änderung Hauptsatzung der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 1	BV 948/2022	Vorlage HS 20222.Änderg durchgeschrieben HS 2022 2Änderg
Ö 13	Erhöhung Verpflichtungsermächtigung Haushalt Beschluss: nicht empfohlen Abstimmung: Ja: 2, Nein: 2, Enthaltungen: 4	BV 951/2022	Vorlage 280000 zu 6% 2022 Kreditberechnung4200000 6% Dofspatzen Änderungsantrag zur BV 951-2022
Ö 14	Aufstellungsbeschluss vorzeitiger vorhabenbezogener Bebauungsplan "Bürgersolarpark Ringfurth" Beschluss: vertagt	BV 962/2022	Vorlage 2022-08-19 Antrag Aufstellungsbeschluss Ringfurth 2022-09-05 Nachtrag Antrag Aufstellungsbeschluss Ringfurth 2022-12-07 2. Nachtrag Antrag Aufstellungsbeschluss Ringfurth BV 900-2022 Übersichtskarte
Ö 15	Aufstellungsbeschluss vorzeitiger vorhabenbezogener Bebauungsplan "Bürgersolarpark Birkhorst OT Schernebeck" Beschluss: vertagt	BV 963/2022	Vorlage 2022-12-07 2. Nachtrag Antrag auf Aufstellungsbeschluss Schernebeck 221011 Antrag Aufstellungsbeschluss Schernebeck unterschrieben BV 899 - 2022 Erläuterungsschreiben zum Nachtrag Nachtrag zum Antrag Aufstellungsbeschluss Bürgersolarpark Birkhorst OT Schernebeck Übersicht Plangebiet Gemarkungsübergreifend Schernebeck Stegelitz Übersichtskarte Änderungsantrag AufstellungsBV SchernebeckPV
Ö 16	Anfragen und Anregungen, Sonstiges
Nicht öffentlicher Teil:
N	BK zu TOP 16 Bismarckstraße
N	BK zu TOP 16 Gaststätte Kulturhaus
N	BK zu TOP 16 Brunnen Weißewarte
N	BK zu TOP 16 Kreuzung Neubau Norma
N	BK zu TOP 16 Lampe Mahlpfuhl
N	BK zu TOP 16 Brücke Schernebeck
N	BK zu TOP 16 Friedrich Fröbel Regenentwässerung
N	BK zu TOP 16 Feuerwehrgerätehaus Lüderitz
N 17	Abstimmung über die Niederschrift der letzten nicht öffentlichen Sitzung des Ausschusses vom 28.09.2022
N 18	Information des Ausschussvorsitzenden
N 19	Anfragen und Anregungen, Sonstiges
N 20	Vergabe an Generalübernehmer
Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 21	Wiederherstellung der Öffentlichkeit
Ö 22	Bekanntgabe der in nicht öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö 23	Schließung der Sitzung

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil:

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil:

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr