SessionNet | Stadtrat - 11.05.2022

Sitzung

SR/123/2022

Gremium

Stadtrat

Raum

Kulturhaus, Straße der Jugend 41 in Tangerhütte

Datum

11.05.2022

Zeit

19:00-22:10 Uhr

öffentliche Niederschrift

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Stadtratsmitglieder und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Abstimmungen über die Niederschriften der letzten öffentlichen Sitzungen des Stadtrates 09.02.2022; 09.02.2022, 02.03.2022, 02.03.2022, 11.03.2022 und 16.03.2022
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten (§ 65 Abs. 2 KVG LSA), Eilentscheidungen (§ 65 Abs. 4 KVG LSA) und Bekanntgaben der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse, sowie Nachfragen durch den Stadtrat dazu
Ö 6	Berufung stellv. Ortswehrleiter Kehnert Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV 829/2022	Vorlage
Ö 7	Berufung stellv. Ortswehrleiter Ringfurth Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV 830/2022	Vorlage
Ö 8	Berufung Kinderfeuerwehrwart Ortsfeuerwehr Bittkau Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 1	BV 832/2022	Vorlage
Ö 9	Berufung Kinderfeuerwehrwart Ortsfeuerwehr Uchtdorf Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV 833/2022	Vorlage
Ö 10	Vorstellung Einzelhandelskonzept durch die GMA-Beratungsgesellschaft und Herrn Fiedler(Convex Red GmbH)
Ö 11	1. Änderung zur Hauptsatzung der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV 797/2022	Vorlage HS 2022 1.Änderg
Ö 12	Änderung der Verwaltungskostenssatzung der EGem Stadt Tangerhütte Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 5, Enthaltungen: 1	BV 789/2022	bisherige Verw.kostensatzung Vorlage 8 91 11130 Verwaltungsgebühren VerwKostS VWVS bisher
Ö 13	Änderung der Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer (Hundesteuersatzung) Beschluss: abweichender Beschluss Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV 776/2022	bisherige Hundesteuersatzung Vorlage 108 Hundest Hundesteuersatzung der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte ab 01.01.2023 hundesteuersatzung bisher
Ö 14	Entgeltordnung der Freibäder der EGem Beschluss: vertagt	BV 799/2022	Vorlage EGO Freibäder HKK Maßnahme 89 42410 Freibäder
Ö 15	Öffnungszeiten der Freibäder der EGem Beschluss: abweichender Beschluss Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Enthaltungen: 2	BV 800/2022	Vorlage Öffnungszeiten geändert Öffnungszeiten geändert korrigiert
Ö 16	Haus- und Badeordnung Freibäder der EGem Beschluss: abweichender Beschluss Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 8	BV 801/2022	Vorlage Auszug Wettkampbestimmungen Badeordnung 2022 Badeordnung 2022 incl. Änderungsanträge
Ö 17	Kriterienkatalog der EGem Stadt Tangerhütte zur Genehmigung des Baus von Photovoltaikanlagen und Freiflächen-Photovoltaik Beschluss: vertagt	BV 798/2022	Vorlage 01 2021-12-20 Arbeitshilfe PVFA 02 Freiflächenanlagenverordnung FFAVO vom15-02-2022 3 leitfaden solar LKSDL 5 Entwurf KriterienkatalogPV ÄnderungsmodusStand01.06.22 6 Entwurf KriterienkatalogPV ÄnderungsmodusStand23.06.22 Kriterienkatalg Stand 06.07.2022 Stellungname ZUKUNFT PVFA Vorschlag WGAltmarkElbe Änderungsantrag WG Lüderitz PV Kriterien 05 Karte-02 Durchschnittliche-Ackerzahlen-der-Gemeinden
Ö 18	Bürgerbefragung nach § 28 Abs. 3 KVG LSA Beschluss: vertagt	BV 802/2022	Vorlage öffentliche Niederschrift OR Jerchel
Nicht öffentlicher Teil:
N	Kosten des Vorhabens einpflegen
Öffentlicher Teil:
Ö 19	Beantragung RELE Fördermittel - Gebäude Abriss Schelldorf Beschluss: Sitzung nicht beendet, wird fortgeführt	BV 817/2022	Vorlage
Ö 20	Beantragung RELE Fördermittel - Gehwegsanierung Rosa-Luxemburg Straße Tangerhütte 2. BA Beschluss: Sitzung nicht beendet, wird fortgeführt	BV 819/2022	Vorlage
Ö 21	Beantragung RELE Fördermittel - Spielgerät Stadtpark Beschluss: Sitzung nicht beendet, wird fortgeführt	BV 821/2022	Vorlage
Ö 22	Kostenerhöhung der Maßnahme Sanierung GS Grieben 2. Bauabschnitt - Rückstellung freiwilliger Aufgaben Beschluss: Sitzung nicht beendet, wird fortgeführt	BV 840/2022	Vorlage
Ö 23	Anfragen und Anregungen, Sonstiges
Nicht öffentlicher Teil:
N 24	Abstimmungen über die Niederschriften der letzten nicht öffentlichen Sitzungen des Stadtrates vom 09.02.2022, 02.03.2022, 11.03.2022 und 16.03.2022
N 25	Informationen des Bürgermeisters
N 26	Anfragen und Anregungen, Sonstiges
N 27	Grundstücksangelegenheit Weißewarte
Öffentlicher Teil:
Ö 28	Wiederherstellung der Öffentlichkeit
Ö 29	Bekanntgabe der in nicht öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö 30	Schließung der Sitzung

Informationen

1 Dokument

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