Sitzung
BAU/008/2015
Gremium
Ausschuss für Bau, Umwelt, Wirtschaft und Verkehr
Raum
Sitzungsraum des Rathauses, Bismarckstraße 5 in Tangerhütte
Datum
18.11.2015
Zeit
19:00-20:35 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung und Ordnungsmäßigkeit der Einladung
 
Ö 3
Feststellung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 07.10.2015
 
Ö 4
Satzung der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen (Sondernutzungssatzung)

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 BV 291/2015
Ö 5
Gebührensatzung für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 BV 307/2015
Ö 6
1. Änderung der Satzung der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte zur Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände "Tanger", "Uchte" und "Untere Ohre"

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 BV 316/2015
Ö 7
Erweiterung des Maßnahmeplans der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte zur Beseitigung der Hochwasserschäden 2013 bei der kommunalen Infrastruktur - Aufnahme der Einzelmaßnahme EM20 "Globale Projektsteuerung"

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV 317/2015
Ö 8
Entwurf Vergabeordnung der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte
 
Ö 9
Vorstellung Radwegekonzept
 
Ö 10
Information des Ausschussvorsitzenden
 
Ö 11
Anfragen und Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 12
Feststellung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils vom 07.10.2015
 
N 13
Informationen des Ausschussvorsitzenden
 
N 14
Anfragen und Anregungen
 
N 15
Schließen der Sitzung