SessionNet | Ausschuss für Bau, Umwelt, Wirtschaft und Verkehr - 18.11.2015

Sitzung

BAU/008/2015

Gremium

Ausschuss für Bau, Umwelt, Wirtschaft und Verkehr

Raum

Sitzungsraum des Rathauses, Bismarckstraße 5 in Tangerhütte

Datum

18.11.2015

Zeit

19:00-20:35 Uhr

öffentliche Niederschrift

Vorlage

Satzung

BV 291/2015

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enth.: 0

Vorlage

Anlage zur SondernutzungsgebührensatzungI

Gebührensatzung

BV 307/2015

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enth.: 0

Vorlage

1. Änderungssatzung

BV 316/2015

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enth.: 1

Vorlage

Anlage 2 Maßnahmeplan LVwA Okt2015

Anlage 3 TabelleProjektsteuerung 151005

BV 317/2015

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enth.: 0

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteEröffnung der Sitzung, Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit

Ö 2 TexteFeststellung der Tagesordnung und Ordnungsmäßigkeit der Einladung

Ö 3 TexteFeststellung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 07.10.2015

Ö 4 VO2 Dok.TexteSatzung der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen (Sondernutzungssatzung)

Ö 5 VO3 Dok.TexteGebührensatzung für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte

Ö 6 VO2 Dok.Texte1. Änderung der Satzung der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte zur Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände "Tanger", "Uchte" und "Untere Ohre"

Ö 7 VO3 Dok.TexteErweiterung des Maßnahmeplans der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte zur Beseitigung der Hochwasserschäden 2013 bei der kommunalen Infrastruktur - Aufnahme der Einzelmaßnahme EM20 "Globale Projektsteuerung"

Ö 8 TexteEntwurf Vergabeordnung der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte

Ö 9 TexteVorstellung Radwegekonzept

Ö 10 TexteInformation des Ausschussvorsitzenden

Ö 11 TexteAnfragen und Anregungen

Nicht öffentlicher Teil:

N 12 TexteFeststellung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils vom 07.10.2015

N 13 Informationen des Ausschussvorsitzenden

N 14 TexteAnfragen und Anregungen

N 15 TexteSchließen der Sitzung