Sitzung
Soz/006/2015
Gremium
Ausschuss für Soziales, Bildung, Kultur und Sport
Raum
Sitzungsraum des Rathauses, Bismarckstraße 5 in Tangerhütte
Datum
05.10.2015
Zeit
19:00-22:12 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung und Ordnungsmäßigkeit der Einladung
 
Ö 3
Feststellung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 15.06.2015
 
Ö 4
Auswertung der Begehungen der Kindertagesstätten
 
Ö 5
Entwurf der Investitionen für das Haushaltsjahr 2016 (Prioritätenliste)
 
Ö 6
Annahme von Zuwendungen/Spenden

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV 290/2015
Ö 7
Aufstellung einer Steele - Antrag vom Deutsch-Aserbaidschanischen Kultur Verein in Sachsen-Anhalt e.V.
 
Ö 8
2. Änderungssatzung zur Satzung über die Betreuung von Kindern in den Tageseinrichtungen der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV 285/2015
Ö 9
Kostenbeitragssatzung für die Tageseinrichtungen der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 0

 BV 286/2015
Ö 10
Interkommunales / überörtlich abgestimmtes integriertes Entwicklungskonzept zur Infrastrukturentwicklung der öffentlichen Daseinsvorsorge Bundesprogramm "Kleine Städte und Gemeinden“ (KSG)

Beschluss: abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 BV 297/2015
Ö 11
Programmjahr 2016 - Folgeantrag für das Bundesprogramm
"Kleinere Städte und Gemeinden“ (KSG)

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 5

 BV 294/2015
Ö 12
erste Vorschläge zum Nutzungskonzept des Kulturhauses
 
Ö 13
Informationen des Ausschussvorsitzenden
 
Ö 14
Anfragen und Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 15
Feststellung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils vom 15.06.2015
 
N 16
Anfragen und Anregungen
 
N 17
Schließen der Sitzung