Sitzung
SR/113/2021
Gremium
Stadtrat
Raum
Kulturhaus, Straße der Jugend 41 in Tangerhütte
Datum
30.06.2021
Zeit
19:00-22:42 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Stadtratsmitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Abstimmung über die Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung des Stadtrates
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten (§ 65 Abs. 2 KVG LSA), Eilentscheidungen (§ 65 Abs. 4 KVG LSA) und Bekanntgaben der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse
 
Ö 6
Anfragen und Anregungen, Sonstiges
 
Ö 7
Neubesetzung der Ausschussmitglieder für den Hauptausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV 596/2021
Ö 8
Neubesetzung der Ausschussmitglieder für den Bauausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV 598/2021
Ö 9
Neubesetzung der Ausschussmitglieder für den Sozialausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV 597/2021
Ö 10
Neubesetzung der Ausschussmitglieder für den zeitweiligen DiN-Deich Ausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 3

BV 599/2021
Ö 11
Neubenennung der sachkundigen Einwohner in den beratenden Ausschüssen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 3

BV 600/2021
Ö 12
Aufstellungsbeschluss 6.Änderung des Flächennutzungsplanes Sonderbaufläche "Nahversorger am Neustädter Ring" Stadt Tangerhütte

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 6, Enthaltungen: 3

BV 585/2021
Ö 13
Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan "Nahversorger am Neustädter Ring" Stadt Tangerhütte

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 5, Enthaltungen: 4

BV 586/2021
Ö 14
2. Änderung zur Satzung über den Kostenersatz und die Erhebung von Gebühren für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 1

BV 443/2020
Ö 15
Zuwendungs-Richtlinie für die Freiwillige Feuerwehr der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 2

BV 444/2020
Ö 16
9. Änderung der Friedhofsgebührensatzung - hier Artikel 3 Ortschaft Cobbel

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 7, Enthaltungen: 6

BV 579/2021
Ö 17
Beschluss über den Beitritt zum Rahmenvertrag Lärmkartierung 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV 588/2021
Ö 18
Aufnahme des Baues eines Radweges zwischen Burgstall und Uchtdorf in den Haushalt der Einheitsgemeinde 2022

Beschluss: abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV 580/2021
Ö 19
Antrag WG ZUKUNFT - Erlass der Kostenbeiträge für Tageseinrichtungen der Einheitsgemeinde

Beschluss: vertagt

BV 581/2021
Ö 20
Antrag WG ZUKUNFT - Einführung einer Familienjahreskarte für die Freibäder der Einheitsgemeinde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1, Enthaltungen: 3

BV 583/2021
Ö 21
Antrag WG ZUKUNFT- freier Eintritt zum Freibad für Wasserwacht und Jugendrotkreuz OG Tangerhütte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV 584/2021
Ö 22
Antrag WG Lüderitz Sanierungs- und Umbauarbeiten Kita Bellingen

Beschluss: abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 1

BV 574/2021
Ö 23
Antrag WG Altmark/Elbe - Rückbau/Sanierung des Wohnblocks Chausseestraße 17-17b in Grieben

Beschluss: abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 1, Enthaltungen: 0

BV 575/2021
Ö 24
1. Antrag auf Auszahlung - Wildpark Weißewarte Betreiber e.V.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 2, Enthaltungen: 9

 
Ö 25
Grundsatzbeschluss - Anforderungen an den Inhalt einer Beschlussvorlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 2

BV 607/2021

Nicht öffentlicher Teil:

N 26
Abstimmung über die Niederschrift der letzten nicht öffentlichen Sitzung des Stadtrates
 
N 27
Informationen des Bürgermeisters
 
N 28
Anfragen und Anregungen, Sonstiges
 
N 29
Rechtsangelegenheiten - rechtliche Prüfung Erfolgsaussichten Schadenersatz gegen Planquadrat Klug durch RA Dr. Paust
 
N 30
Grundstücksangelegenheit Jerchel
 
N 31
Grundstücksangelegenheit Tangerhütte
 
N 32
Grundstücksangelegenheit Tangerhütte
 

Öffentlicher Teil:

Ö 33
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
 
Ö 34
Bekanntgabe der in nicht öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 35
Schließung der Sitzung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 36
Ersatzbeschaffung Aufsitzrasenmäher