Sitzung
SR/098/2021
Gremium
Stadtrat
Raum
Kulturhaus, Straße der Jugend 41 in Tangerhütte
Datum
23.06.2021
Zeit
19:00-21:06 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Stadtratsmitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Abstimmungen über die Niederschriften der letzten öffentlichen Sitzungen des Stadtrates vom 10.02.2021, 10.02.2021, 24.03.2021, 25.03.2021 und 28.04.2021
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten (§ 65 Abs. 2 KVG LSA), Eilentscheidungen (§ 65 Abs. 4 KVG LSA) und Bekanntgaben der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse
 
Ö 6
Anfragen und Anregungen, Sonstiges
 
Ö 7
Vorstellung Projekt Windparkerweiterung Bellingen
 
Ö 8
Erweiterung Planansätze Kulturhaus und Aufnahme in den Haushalt

Beschluss: vertagt

BV 475/2020
Ö 9
Aufstellung einer E-Bike-Ladesäulen

Beschluss: vertagt

BV 530/2021
Ö 10
Antrag der Wählergemeinschaft Lüderitz zur Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung 20/21

Beschluss: abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV 554/2021
Ö 11
Antrag auf Zuwendung RELE Richtlinie "Jugendclub Grieben"

Beschluss: vertagt

BV 537/2021
Ö 12
Antrag auf Zuwendung RELE Richtlinie "DGH Bellingen - Dorfsa(al)nierung"

Beschluss: vertagt

BV 559/2021
Ö 13
Antrag auf Zuwendung RELE Richtlinie "Erneuerung Spielplatz Schelldorf"

Beschluss: vertagt

BV 562/2021
Ö 14
Antrag auf Zuwendung RELE Richtlinie "Wiederherstellung Spielplatz Briest"

Beschluss: vertagt

BV 563/2021
Ö 15
Antrag auf Zuwendung RELE Richtlinie "Wiederherstellung Spielplatz Elversdorf"

Beschluss: vertagt

BV 564/2021
Ö 16
Antrag auf Zuwendung RELE Richtlinie "Erneuerung Spielplatz Ottersburg"

Beschluss: vertagt

BV 565/2021
Ö 17
Antrag auf Zuwendung LEADER/CLLD Programm "Wiederherstellung des Campingplatzes in Lüderitz"

Beschluss: vertagt

BV 560/2021
Ö 18
Antrag auf Zuwendung LEADER/CLLD Programm "Wiederherstellung des Spielplatzes in Tangerhütte (Wiesenstraße)"

Beschluss: vertagt

BV 566/2021
Ö 19
Antrag - Fraktion die Linke - Anerkennung für Wahlhelfer 2021

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 11, Enthaltungen: 5

BV 571/2021
Ö 20
Antrag SR Schultz - Reparatur Zugangstreppe Dorfgemeinschaftshaus Jerchel

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 21
Information der Verwaltung über die Errichtung und Betrieb von Windenergieanlagen im Windpark Bellingen Vorranggebiet XVI"Hüselitz"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

MV 555/2021
Ö 22
Information über den Jahresabschluss 2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen

MV 569/2021
Ö 23
Information über den Jahresabschluss 2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

MV 570/2021
Ö 24
Information über den Jahresabschluss 2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

MV 576/2021

Nicht öffentlicher Teil:

N 25
Abstimmungen über die Niederschriften der letzten nicht öffentlichen Sitzungen des Stadtrates vom 10.02.2021, 25.03.2021 und 28.04.2021
 
N 26
Informationen des Bürgermeisters
 
N 27
Anfragen und Anregungen, Sonstiges
 
N 28
Übernahmeangebot beweglicher Inventare Kulturhaus Tangerhütte
 
N 29
Grundstücksangelegenheit Lüderitz/ Groß Schwarzlosen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 30
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
 
Ö 31
Bekanntgabe der in nicht öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 32
Schließung der Sitzung