Sitzung
HA/065/2020
Gremium
Haupt-, Finanz- und Vergabeausschuss
Raum
Kulturhaus, Straße der Jugend 41 in Tangerhütte
Datum
11.05.2020
Zeit
19:00-22:14 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung und Ordnungsmäßigkeit der Einladung
 
Ö 3
Feststellungen der Niederschriften der öffentlichen Sitzungen vom 02.12.2019, vom 27.01.2020 und vom 02.03.2020
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Bericht des Ausschussvorsitzenden über die Ausführung gefasster Beschlüsse
 
Ö 6
Änderungsantrag des Stadtratsvorsitzenden Herrn Jacob zur BV 114/2019

Beschluss: Antrag zurückgezogen

 BV 268/2020
Ö 7
Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Photovoltaikfreiflächenanlage im OT Mahlpfuhl“

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV 114/2019
Ö 8
Abwägung und Feststellung der 3. Änderung des Flächennutzungsplanes Tangerhütte

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV 115/2019
Ö 9
Abwägungs- und Satzungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Photovoltaikfreiflächenanlage im OT Mahlpfuhl“

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV 116/2019
Ö 10
6. Änderung der Artikelsatzung der Friedhofssatzung der ehemaligen Gemeinden der VGem "Tangerhütte Land" und der jetzigen Ortschaften der Einheitsgemeidne Stadt Tangerhütte

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 BV 230/2020
Ö 11
6. Änderung der Artikelsatzung der Friedhofsgebührensatzung der ehemaligen Gemeinden der VGem "Tangerhütte Land" und der jetzigen Ortschaften der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 BV 231/2020
Ö 12
Anpassung der Stellungnahme zur 1. Änderung im Regionalen Entwicklungsplan Altmark

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 2

 BV 242/2020
Ö 13
Aufstellungsbeschluss Energiepark Cobbel

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 2

 BV 243/2020
Ö 14
Aussetzung der Erhebung von Kostenbeiträgen lt. Kostenbeitragssatzung

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 BV 265/2020
Ö 15
Auslegungsbeschluss zur Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr.4/99 Wohngebiet – “Wiesengrund“ der Stadt Tangerhütte

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 BV 271/2020
Ö 16
Antragstellung Fördermittel zur Sanierung Grundschule Grieben und Grundschule Lüderitz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 MV 215/2020
Ö 17
Feuerwehrgerätehaus Lüderitz - Fördermittelantrag

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 MV 264/2020
Ö 18
Information des Ausschussvorsitzenden
 
Ö 19
Anfragen und Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 20
Feststellung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils vom 02.12.2019, vom 27.01.2020 und vom 02.03.2020
 
N 21
Vergabe von Bauleistungen
 
N 22
Vergabe von Bauleistungen
 
N 23
Grundstücksangelegenheit Bellingen
 
N 24
Grundstücksangelegenheit Kehnert
 
N 25
Umgang mit Grundstückskaufanfragen und Ablauf bei Verkäufen kommunaler Grundstücke
 
N 26
Personalangelegenheiten - allgemein
 
N 27
Information des Ausschussvorsitzenden
 
N 28
Anfragen und Anregungen
 

Öffentlicher Teil:
Ö 29
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
 
Ö 30
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 31
Schließen der Sitzung