Sitzung
SR/064/2019
Gremium
Stadtrat
Raum
Kulturhaus, Straße der Jugend 41 in Tangerhütte
Datum
25.09.2019
Zeit
19:00-22:08 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung und Ordnungsmäßigkeit der Einladung
 
Ö 3
Feststellung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 14.08.2019
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse
 
Ö 6
Wahl des Vertreters der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte für die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Stendal/ Osterburg (WVSO)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 8

 BV 078/2019
Ö 7
Wahl des Stellvertreters des Vertreters der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte für die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Stendal/ Osterburg (WVSO)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 BV 079/2019
Ö 8
Wahl des Vertreters der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Altmärkischer Regionalmarketing- und Tourismusverband"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 3, Enthaltungen: 2

 BV 080/2019
Ö 9
Wahl des Stellvertreters der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Altmärkischer Regionalmarketing- und Tourismusverband"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1, Enthaltungen: 2

 BV 081/2019
Ö 10
Wahl des Vertreters der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Breitband Altmark

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 2, Enthaltungen: 4

 BV 082/2019
Ö 11
Wahl des Stellvertreters der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Breitband Altmark

Beschluss: abweichender Beschluss

 BV 083/2019
Ö 12
1. Änderung der Satzung der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte zur Umlage der Verbandsbeiträge "Tanger", "Uchte" und "Untere Ohre"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 6, Enthaltungen: 7

 BV 096/2019
Ö 13
Beschluss zum Abschluss einer Koordinierungsvereinbarung zur Bekämpfung der Eichenprozessionsspinner 2020 zwischen dem Landkreis und der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1, Enthaltungen: 3

 BV 098/2019
Ö 14
Antrag WG Zukunft - Bildung des zeitweiligen Ausschusses "Alternativlose DIN-gerechte Sanierung aller Hochwasserdeiche im Einzugsgebiet der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 BV 086/2019
Ö 15
Benennung der Ausschussmitglieder für den zeitweiligen Ausschuss "Alternativlose DIN-gerechte Sanierung aller Hochwasserdeiche im Einzugsgebiet der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 BV 091/2019
Ö 16
Benennung sachkundiger Einwohner in den zeitweiligen Ausschuss "Alternativlose DIN-gerechte Sanierung aller Hochwasserdeiche im Einzugsgebiet der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 BV 093/2019
Ö 17
Antrag SPD Fraktion - Änderung der Hauptsatzung der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte in § 7 Abs. 3

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 21, Enthaltungen: 0

 BV 085/2019
Ö 18
Antrag AfD Fraktion - Übernahme Kostenbeteiligung an der Fährverbindung Ferchland-Grieben

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV 087/2019
Ö 19
Antrag Ortschaft Cobbel - Beteiligung der Einheitsgemeinde am Eigenanteil für den "Weg für Alle" zwischen Cobbel und Birkholz

Beschluss: abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1, Enthaltungen: 3

 BV 088/2019

Nicht öffentlicher Teil:
N 20
Antrag WG Lüderitz - Verkauf ehemaliges Kinderheim
 

Öffentlicher Teil:
Ö 21
Antrag WG Lüderitz - Zuschuss zum Ausweichobjekt des Jugendtreffs Lüderitz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1, Enthaltungen: 2

 BV 090/2019
Ö 22
Antrag Fraktion WG Altmark Elbe u.a. - Aufnahme des Titels Einheitsgemeinde in den Kopfbogen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV 094/2019
Ö 23
Antrag CDU/FDP Fraktion - Informationsveranstaltung mit dem Thema Kostensatzung und Handhabung KiföG

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 8, Enthaltungen: 2

 BV 113/2019
Ö 24
Information aus den Verbänden
 
Ö 25
Information des Bürgermeisters
 
Ö 26
Anfragen und Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 27
Feststellung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils vom 14.08.2019
 
N 28
Vergabe von Bauleistungen - Neubau Feuerwehrgerätehaus in Bittkau - Los Erdung und Blitzschutz 30/2019
 
N 29
Information des Bürgermeisters
 
N 30
Anfragen und Anregungen
 

Öffentlicher Teil:
Ö 31
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
 
Ö 32
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 33
Schließen der Sitzung