Sitzung
HA/047/2019
Gremium
Haupt-, Finanz- und Vergabeausschuss
Raum
Sitzungsraum des Rathauses, Bismarckstraße 5 in Tangerhütte
Datum
18.03.2019
Zeit
19:00-21:38 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung und Ordnungsmäßigkeit der Einladung
 
Ö 3
Feststellung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 07.01.2019 und vom 28.01.2019
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Bericht des Ausschussvorsitzenden über die Ausführung gefasster Beschlüsse
 
Ö 6
Beschluss über den Durchführungsvertrag zum Bebauungsplan Seniorenwohnzentrum in der Einheitsgemeinde Tangerhütte, Ortschaft Grieben

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 BV 900/2019
Ö 7
Abwägungsbeschluss zum Entwurf des Bebauungsplanes Seniorenwohnzentrum in der Einheitsgemeinde Tangerhütte, Ortschaft Grieben

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 BV 902/2019
Ö 8
Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan Seniorenwohnzentrum in der Einheitsgemeinde Tangerhütte, Ortschaft Grieben

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 BV 903/2019
Ö 9
Friedhofsgebührensatzung der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 8, Enthaltungen: 0

 BV 644/2017
Ö 9.1
Änderungsanträge zur Friedhofsgebührensatzung
 
Ö 10
Integriertes gemeindliches Entwicklungskonzept der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 BV 840/2018
Ö 11
Bildung einer Sonderrücklage nach § 111 KVG für die Sanierung der sanitären Einrichtungen der Kita Sonnenkäfer

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 BV 892/2019
Ö 12
Annahme von Zuwendungen und Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV 899/2019
Ö 13
Information des Ausschussvorsitzenden
 
Ö 14
Anfragen und Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 15
Feststellung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils vom 07.01.2019 und vom 28.01.2019
 
N 16
Information des Ausschussvorsitzenden
 
N 17
Anfragen und Anregungen
 

Öffentlicher Teil:
Ö 18
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
 
Ö 19
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 20
Schließen der Sitzung