SessionNet | Stadtrat - 07.05.2014

Sitzung

SR/019/2014

Gremium

Stadtrat

Raum

Kulturhaus, Straße der Jugend 41 in Tangerhütte

Datum

07.05.2014

Zeit

19:00-21:00 Uhr

öffentliche Niederschrift

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung und Ordnungsmäßigkeit der Einladung
Ö 3	Feststellung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 26.03.2014
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Bericht des Beauftragten des Landkreises Stendal über die Ausführung gefasster Beschlüsse
Ö 6	Beschlussvorlage - Wahl der neuen Schiedsstelle Beschluss: zur Kenntnis genommen	059/2014	Vorlage Begründung zum Beschluss 059-2014
Ö 7	Beschluss - Gefahrenabwehrverordnung der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte Beschluss: Zurückweisung in Ausschüsse	081/2014	Vorlage Gefahrenabwehrverordnung NachPrüfungLK mit Brauchtumsfeuer StellungnahmePolizei Stellungnahme LK Änderung Gef.abw.verordnung OR § 101SOG LSA
Ö 8	Beschluss - Straßenreinigungssatzung der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte Beschluss: Zurückweisung in Ausschüsse	085/2014	Vorlage StraßenreinigungEntwurf Änderung Straßenrein.satzung OR
Ö 9	Beschluss - Baumschutzsatzung der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte Beschluss: Zurückweisung in Ausschüsse	086/2014	Vorlage Baumschutzsatzung Tgh2014 überarbeitete Baumschutzsatzung Änderung Baumschutzsatzung OR
Ö 10	Beschluss - Maßnahmeplan der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte -Ländliche Wege, Zuwendungen zur Beseitigung der Hochwasserschäden 2013 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0	084/2014	Vorlage Maßnahmeplantabelle 6.3. 2014
Ö 11	Beschluss - Maßnahmeplan der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte Zuwendungen zur Beseitigung der Hochwasserschäden 2013 an Kommunalen Wohngebäuden in Weißewarte Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0	088/2014	Vorlage MaßnahmenGesamt14-0306
Ö 12	Beschluss - Satzung der Stadt Tangerhütte zur Umlage von Beiträgen für die Unterhaltung öffentlicher Gewässer zweiter Ordnung für das Verbandsgebiet des Unterhaltungsverbandes „Uchte“ Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0	090/2014	Vorlage Satzung UHV Uchte 2010neu
Ö 13	Beschluss - Satzung der Stadt Tangerhütte zur Umlage von Beiträgen für die Unterhaltung öffentlicher Gewässer zweiter Ordnung für das Verbandsgebiet des Unterhaltungsverbandes "Untere Ohre" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0	091/2014	Vorlage Satzung UHV Untere Ohre 2010neu
Ö 14	Beschluss Satzung der Stadt Tangerhütte zur Umlage von Beiträgen für die Unterhaltung öffentlicher Gewässer zweiter Ordnung für das Verbandsgebiet des Unterhaltungs-verbandes „Tanger„ Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Enthaltungen: 0	092/2014	Vorlage Tanger00001322
Ö 15	Beschluss- 2. Änderung zur Satzung über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für öffentliche Verkehrsanlagen für die Ortschaft Demker (ohne OT Elversdorf )- Beitragssatzsatzung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0	094/2014	Vorlage Beitragssatzsatzung 3 Änder Satzung zur Beitragsänder.
Ö 16	Beschluss - 1. Änderung zur Satzung über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für öffentliche Verkehrsanlagen (Windberge ohne Ortsteile ) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0	096/2014	Vorlage Windberge- LP SBA
Ö 17	Beschluss- 2. Änderung zur Satzung über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für öffentliche Verkehrsanlagen für die Ortschaft Windberge (ohne Ortsteile ) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0	097/2014	Vorlage Beitragssatzsatzung
Ö 18	Beschluss - Entsenden eines Vertreters der Einheitsgemeinde "Stadt Tangerhütte" in die Verbandsversammlungen der Gewässerunterhaltungsverbände Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 5	095/2014	Vorlage 2014-03-25 Entsendung der Vertreter - Schriftwechsel mit dem MLU Entsendung von Vertretern in die Unterhaltungsverbände Terminkorrektur www.landesrecht.sachsen-anhalt.de
Ö 19	Beschluss - Erteilung des gemeinlichen Einvernehmens (hier: Anhörung vor Ersetzung des gemeindlichen Einvernehmens) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 3	104/2014	Vorlage ANSCHREIBEN LK SDL ANSCHREIBEN LK SDL Fristverlängerung
Ö 20	Informationen des Beauftragten des Landkreises Stendal
Ö 21	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 22	Feststellung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils vom 26.03.2014
N 23	Beschluss - Verzicht auf gesonderte Erfassung von Inventargegenständen nach § 53 Abs. 7 Gem HVO Doppik
N 24	Anfragen und Anregungen
Öffentlicher Teil:
Ö 25	Wiederherstellung der Öffentlichkeit
Ö 26	Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö 27	Schließen der Sitzung

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil:

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