Sitzung
SR/038/2017
Gremium
Stadtrat
Raum
Kulturhaus, Straße der Jugend 41 in Tangerhütte
Datum
30.08.2017
Zeit
19:00-22:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung und Ordnungsmäßigkeit der Einladung
 
Ö 3
Feststellung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 21.06.2017
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse
 
Ö 6
Beschluss über den Entwurf und die Auslegung des vorzeitigen vorhabenbezogenen Bebauungsplanes – Biogsanlage Lüderitz samt Begründung und Umweltbericht gemäß §3 Abs.2 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 BV 609/2017
Ö 7
Förderung des Ehrenamtes der Mitglieder der freiwilligen Feuerwehren der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 BV 603/2017
Ö 8
1. Änderung der Haus- und Badeordnung der EGem Stadt Tangerhütte für die Freibäder Tangerhütte und Lüderitz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 BV 604/2017
Ö 9
Aufhebung Beschluss BV 523/2017/3 - Antrag zum Haushalt Streichung der Leiter Bauhof aus dem Stellenplan der EGem Stadt Tangerhütte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV 601/2017
Ö 10
Antrag zum Haushalt 2017 - Streichung der Stelle Leiter Bauhof aus dem Stellenplan der EGem Stadt Tangerhütte

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 7, Enthaltungen: 2

 BV 602/2017
Ö 11
Investitionen der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 MV 607/2017
Ö 12
Antrag der Fraktion Wählergemeinschaft Lüderitz - Erstellung eines Flächennutzungsplanes für die EG Stadt Tangerhütte

Beschluss: abgesetzt

 BV 519/2017
Ö 13
Beschluss über die Zusammenarbeit mit einem Freien Träger der mobilen Jugendarbeit

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 3

 BV 596/2017
Ö 14
Darstellung des Sanierungsaufwandes und der Prioritäten der Gehwege in der Ortschaft Tangerhütte

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 MV 605/2017
Ö 15
Bildung eines Sonderausschusses zum Umgang mit den Mitteilungen über die Überprüfung der Stadträte durch den Bundesbeauftragten für Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV 599/2017
Ö 16
Geschäftsordnung des Ausschusses zur Überprüfung der Mitglieder des Stadtrates auf eine hauptamtliche oder inoffizielle Tätigkeit für den Staatssicherheitsdienst der DDR

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV 616/2017
Ö 17
Antrag CDU Fraktion - Einrichtung eines Ausschusses zur Sanierung der Straßen und Wege in der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 11, Enthaltungen: 0

 BV 614/2017
Ö 18
Antrag CDU Fraktion - Erstellung eines Nutzungskonzeptes für das Kulturhaus

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 5

 BV 613/2017
Ö 19
Information aus den Verbänden
 
Ö 20
Information des Bürgermeisters
 
Ö 21
Anfragen und Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 22
Feststellung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils vom 21.06.2017
 
N 23
Informationen über den Stand der Umsetzung des Unternehmenskonzeptes der Städtischen Wohnungsgesellschaft Tangerhütte GmbH
 
N 24
Personalangelegenheiten
 
N 25
Grundstücksangelegenheiten
 
N 26
Rechtsangelegenheiten
 
N 27
Information des Bürgermeisters
 
N 28
Anfragen und Anregungen
 

Öffentlicher Teil:
Ö 29
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
 
Ö 30
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 31
Schließen der Sitzung