Sitzung
SR/085/2020
Gremium
Stadtrat
Raum
Kulturhaus, Straße der Jugend 41 in Tangerhütte
Datum
17.06.2020
Zeit
19:00-22:05 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung und Ordnungsmäßigkeit der Einladung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse
 
Ö 5
Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Photovoltaikfreiflächenanlage im OT Mahlpfuhl“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 BV 114/2019
Ö 6
Abwägung und Feststellung der 3.Änderung des Flächennutzungsplanes Tangerhütte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 BV 115/2019
Ö 7
Abwägungs- und Satzungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Photovoltaikfreiflächenanlage im OT Mahlpfuhl“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 BV 116/2019
Ö 8
Diskussion und Beschluss Geschäftsordnung der Einheitsgemeinde "Stadt Tangerhütte" für den Stadtrat und seine Ausschüsse

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 5, Enthaltungen: 1

 BV 201/2020
Ö 9
Änderungsantrag Fraktion UWGSA - BV 201/2020 Änderung Entwurf Geschäftsordnung in § 2

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 18, Enthaltungen: 2

 BV 236/2020
Ö 10
Änderungsantrag Fraktion UWGSA - Änderung Entwurf Geschäftsordnung § 3 Abs. 1

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 15, Enthaltungen: 3

 BV 238/2020
Ö 11
Änderungsantrag Fraktion UWGSA - Änderung Entwurf Geschäftsordnung § 17

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 17, Enthaltungen: 1

 BV 239/2020
Ö 12
Aussetzung der Erhebung von Kostenbeiträgen lt. Kostenbeitragssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV 265/2020
Ö 13
Antrag der WG Zukunft - Unterbringung Schulmuseum der Wilhelm-Wundt-Schule Tangerhütte

Beschluss: Antrag zurückgezogen

 BV 209/2020
Ö 14
Antrag der WG Lüderitz - Brandschutzauflagen Foyer und kleiner Saal Kulturhaus

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV 210/2020
Ö 15
Antrag WG Lüderitz - Beschaffung und Installation einer Sirene für die Ortschaft Lüderitz

Beschluss: abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 BV 224/2020
Ö 16
Antrag Ortschaft Grieben - Aufnahme Tiefbrunnen in Haushalt 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV 225/2020
Ö 17
Antrag der Ortschaft Grieben - Einrichtung eines Jugendclubs

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV 226/2020
Ö 18
Antrag Ortschaft Grieben - Aufnahme Kosten Fenster GS Grieben in Haushalt 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 BV 227/2020
Ö 19
Antrag auf Zuwendung LEADER/CLLD Programm "Grillplatz Bittkau"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV 280/2020
Ö 20
Antrag auf Zuwendung LEADER/CLLD Programm "Jugendclub Grieben"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV 281/2020
Ö 21
Antrag der CDU/FDP-Fraktion - Liquiditätshilfe Wildpark Weißewarte

Beschluss: Antrag zurückgezogen

 BV 283/2020
Ö 22
Antragstellung Fördermittel zur Sanierung Grundschule Grieben und Grundschule Lüderitz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 MV 215/2020
Ö 23
Information aus den Verbänden
 
Ö 24
Information des Bürgermeisters
 
Ö 25
Anfragen und Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 26
Grundstücksangelegenheit
 
N 27
Grundstücksangelegeheit Tangerhütte
 
N 28
Personalangelegenheit
 
N 29
Information des Bürgermeisters
 
N 30
Anfragen und Anregungen
 

Öffentlicher Teil:
Ö 31
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
 
Ö 32
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 33
Schließen der Sitzung