Sitzung
SR/040/2017
Gremium
Stadtrat
Raum
Kulturhaus, Straße der Jugend 41 in Tangerhütte
Datum
08.11.2017
Zeit
19:00-22:35 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung und Ordnungsmäßigkeit der Einladung
 
Ö 3
Feststellung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27.09.2017
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse
 
Ö 6
Bestätigung der Wahl des stellvertretenen Ortsbürgermeister der Ortschaft Schönwalde (Altmark)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV 536/2017
Ö 7
Friedhofssatzung der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte

Beschluss: vertagt

 BV 629/2017
Ö 8
Friedhofsgebührensatzung der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte

Beschluss: vertagt

 BV 644/2017
Ö 9
1. Änderung zur Satzung der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen (Sondernutzungssatzung)

Beschluss: abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 4, Enthaltungen: 7

 BV 638/2017
Ö 10
1. Änderung zur Gebührensatzung für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen der Einheitsgemeinde

Beschluss: Zurückweisung in Ausschüsse

 BV 639/2017
Ö 11
Entgelt- und Benutzungsordnung für Kommunale Einrichtungen

Beschluss: vertagt

 BV 645/2017
Ö 12
Antrag auf Zuwendung für eine betriebswirtschaftliche Betrachtung einer möglichen Konzeption "Kulturhaus"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 BV 633/2017
Ö 13
Antrag auf Zuwendung "Herstellung Spielplatz in der Ortschaft Stegelitz"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 BV 634/2017
Ö 14
Antrag auf Zuwendung "Umgestaltung ehem. Gaststätte Demker zum DGH"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 BV 635/2017
Ö 15
Antrag auf Zuwendung "Erneuerung Fußbodenbelag im DGH Schernebeck"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Enthaltungen: 5

 BV 636/2017
Ö 16
Antrag auf Zuwendung "Dachrekonstruktion Neues Schloss"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1, Enthaltungen: 4

 BV 637/2017
Ö 17
Antrag auf Zuwendung "Sanierung Kapelle Briest"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 BV 643/2017
Ö 18
Kooperationsprojekt - Knotenpunktbezogene Wegweisung (2. Teil)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 2, Enthaltungen: 0

 BV 632/2017
Ö 19
Folgeantrag für das Bundesprogramm "Stadtumbau-Ost" - Gebiet „Nord-Ost“ Stadt Tangerhütte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV 648/2017
Ö 20
Aufhebung des Beschlusses 439/2016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 2, Enthaltungen: 3

 BV 651/2017
Ö 21
Information aus den Verbänden
 
Ö 22
Information des Bürgermeisters
 
Ö 23
Anfragen und Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 24
Feststellung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils vom 27.09.2017
 
N 25
Grundstücksangelegenheiten
 
N 26
Grundstücksangelegenheiten
 
N 27
Personalangelegenheiten
 
N 28
Information des Bürgermeisters
 
N 29
Anfragen und Anregungen
 

Öffentlicher Teil:
Ö 30
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
 
Ö 31
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 32
Schließen der Sitzung