Sitzung
SR/034/2017
Gremium
Stadtrat
Raum
Kulturhaus, Straße der Jugend 41 in Tangerhütte
Datum
15.03.2017
Zeit
19:00-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung und Ordnungsmäßigkeit der Einladung
 
Ö 3
Feststellung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 15.02.2017
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse
 
Ö 6
Berufung Ortswehrleiter Stegelitz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV 518/2017
Ö 7
Information des Gemeindewehrleiters
 
Ö 8
Das Dokument Eröffnungsbilanz und Koordination der kommenden Beschlussfassung
 
Ö 9
Aufstellungsbeschluss vorhabenbezogener Bebauungsplan in der Ortschaft Mahlpfuhl gemäß § 2 Abs.1BauGB – „Photovoltaikfreiflächenanlage im OT Mahlpfuhl“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 BV 514/2017
Ö 10
3. Änderung des Flächennutzungsplanes der Ortschaft Tangerhütte im Parallelverfahren gemäß § 8 Abs.3 BauGB, im Zuge der Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes in der Ortschaft Mahlpfuhl gem.§ 2 Abs.1BauGB – Photovoltaikfreiflächenanlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 BV 513/2017
Ö 11
Bereitstellung der Haushaltsmittel zur Beschaffung eines Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeuges 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 BV 517/2017
Ö 12
Erhöhung der Entgelte der Schulküche Lüderitz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 BV 516/2017
Ö 13
Antrag der Fraktion Wählergemeinschaft Lüderitz - Erstellung eines Flächennutzungsplanes für die EG Stadt Tangerhütte

Beschluss: vertagt

 BV 519/2017
Ö 14
Information aus den Verbänden
 
Ö 15
Information des Bürgermeisters
 
Ö 16
Anfragen und Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 17
Feststellung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils vom 15.02.2017
 
N 18
Grundstücksangelegenheiten
 
N 19
Entscheidung über eine Klageerhebung
 
N 20
Personalangelegenheit
 
N 21
Information des Bürgermeisters
 
N 22
Anfragen und Anregungen
 

Öffentlicher Teil:
Ö 23
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
 
Ö 24
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 25
Schließen der Sitzung