Sitzung
HA/022/2016
Gremium
Haupt-, Finanz- und Vergabeausschuss
Raum
Sitzungsraum des Rathauses, Bismarckstraße 5 in Tangerhütte
Datum
02.11.2016
Zeit
19:00-21:47 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung und Ordnungsmäßigkeit der Einladung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Bericht des Ausschussvorsitzenden über die Ausführung gefasster Beschlüsse
 
Ö 5
Haushaltskonsolidierungskonzept der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte für die Jahre 2016-2024

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 6, Enthaltungen: 0

 BV 471/2016
Ö 6
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2016

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 6, Enthaltungen: 0

 BV 469/2016
Ö 7
1. Änderung der Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer in der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 BV 451/2016
Ö 8
Satzung der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund-und Gewerbesteuer -Hebesatzsatzung-

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 6, Enthaltungen: 1

 BV 464/2016
Ö 9
Annahme von Zuwendungen und Spenden

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 3, Enthaltungen: 1

 BV 466/2016
Ö 10
Information des Ausschussvorsitzenden
 
Ö 11
Anfragen und Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 12
VOL/ A- Vergabe Anschaffung eines LKW mit Ladearm und Schiebeschild
 
N 13
Entscheidung über die Klageerhebung gegen den Widerspruchsbescheid Gewässerunterhaltungsbeitrag für das Jahr 2012
 
N 14
Information des Ausschussvorsitzenden
 
N 15
Anfragen und Anregungen
 

Öffentlicher Teil:
Ö 16
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
 
Ö 17
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 18
Schließen der Sitzung