Sitzung
SR/028/2016
Gremium
Stadtrat
Raum
Kulturhaus, Straße der Jugend 41 in Tangerhütte
Datum
19.10.2016
Zeit
19:00-22:17 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung und Ordnungsmäßigkeit der Einladung
 
Ö 3
Feststellung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 24.08.2016
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse
 
Ö 6
Berufung Ortswehrleiter Uchtdorf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV 472/2016
Ö 7
Berufung stellv. Ortswehrleiter Uchtdorf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV 473/2016
Ö 8
Berufung stellv. Ortswehrleiter Bellingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV 474/2016
Ö 9
Rücktritt eines Mitgliedes des Stadtrates der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV 463/2016
Ö 10
Bewertungs- und Bilanzierungsleitfaden der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 MV 465/2016
Ö 11
Vorstellung des Brachflächenmanagement
 
Ö 12
Förderprogramm Stadtumbau Ost "Tangerhütte Nord-West" Änderung der MKFZ-Pläne der Programmjahre 2011 und 2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 BV 457/2016
Ö 13
5. Änderung der Artikelsatzung der Friedhofssatzung der ehemaligen Gemeinden der VGem „Tangerhütte-Land“ und der jetzigen Ortschaften der EG Stadt Tangerhütte - Ortschaft Lüderitz

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV 462/2016
Ö 14
Widerspruch des Bürgermeisters gem. § 65 Abs. 3 KVG LSA gegen den Beschluss des Stadtrates BV 449/2016 vom 24.08.2016 zur Auslagerung der Kindertagesstätte "Waldesrand"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 7

 BV 470/2016
Ö 15
Entscheidung über den Bestand des Stadtratsbeschlusses v. 22.06.2016 zur Auslagerung der Kindertagesstätte "Waldesrand" in Grieben (BV 413/2016)

Beschluss: Antrag zurückgezogen

 
Ö 16
Information aus den Verbänden
 
Ö 17
Information des Bürgermeisters
 
Ö 18
Anfragen und Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 19
Feststellung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils vom 24.08.2016
 
N 20
Grundstücksverkauf Gemarkung Tangerhütte
 
N 21
VOL/A Ausschreibung- Anschaffung eines Mehrzweckgeräteträgers durch einen kündbaren Leasingvertrag
 
N 22
Information des Bürgermeisters
 
N 23
Anfragen und Anregungen
 

Öffentlicher Teil:
Ö 24
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
 
Ö 25
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 26
Schließen der Sitzung