SessionNet | Stadtrat - 15.06.2016

Sitzung

SR/026/2016

Gremium

Stadtrat

Raum

Kulturhaus, Straße der Jugend 41 in Tangerhütte

Datum

15.06.2016

Zeit

19:00-22:15 Uhr

öffentliche Niederschrift

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung und Ordnungsmäßigkeit der Einladung
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse
Ö 5	Haushaltskonsolidierungskonzept der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte 2016-2024 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 8, Enthaltungen: 4	BV 394/2016	Vorlage Gesamt-HKK2016-2024
Ö 6	Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2016 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 8, Enthaltungen: 3	BV 325/2015	Vorlage Gesamtdokument HH 2016
Ö 7	Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte – Bundesprogramm „Kleinere Städte und Gemeinden“ (KSG)Interkommunales / überörtlich abgestimmtes integriertes Entwicklungskonzept zur Infrastrukturentwicklung der öffentlichen Daseinsvorsorge 1. Fortschreibung – Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 5, Nein: 13, Enthaltungen: 3, Befangen: 2	BV 408/2016	Vorlage anpassung
Ö 8	1. Fortschreibung-Abgrenzung Fördergebiet-Bundesprogramm "Kleinere Städte u. Gemeinden"(KSG) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2, Enthaltungen: 6, Befangen: 2	BV 372/2016	Vorlage BV 372-2016 Anlage 1
Ö 9	Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte, Ortsteil Tangerhütte - Teilweise Aufhebung der Sanierungssatzung "Tangerhütte Nord-Ost" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	BV 400/2016	Vorlage Anlage 1 Abschlussbericht Anlage 2 erste Satzung über teilweise Aufhebung der Sanierungssatzung Anlage 3 Geltungsbereich
Ö 10	Rücktritt eines Mitgliedes des Stadtrates der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 2	BV 406/2016	Vorlage Rücktrittserklärung
Ö 11	Bestätigung der Wahl des Ortsbürgermeisters der Ortschaft Weißewarte Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 1	BV 387/2016	Vorlage BV 385-2016 - Wahl des OBM der Ortschaft Weißewarte
Ö 12	Bestätigung der Wahl des stellvertretenden Ortsbürgermeisters der Ortschaft Weißewarte Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV 388/2016	Vorlage BV 386-2016 - Wahl des stellv. OBM der Ortschaft Weißewarte
Ö 13	Berufung Gemeindewehrleiter Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 1	BV 410/2016	Vorlage
Ö 14	Berufung stellv. Gemeindewehrleiter für Dienst- und Schutzbekleidung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV 412/2016	Vorlage
Ö 15	Annahme von Spenden /Zuwendungen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 4
Ö 16	OT Uchtdorf- Ergänzung des Straßenverzeichnisses am Schernebecker Steig Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 1	BV 399/2016
Ö 17	4. Änderung der Artikelsatzung der Friedhofssatzung der ehemaligen Gemeinden der VGem "Tangerhütte-Land" und der jetzigen Ortschaften der EG Stadt Tangerhütte Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1, Enthaltungen: 0	BV 390/2016	Vorlage 1. Änderung Friedhofssatzung uchtdorf
Ö 18	4. Änderung der Artikelsatzung der Friedhofsgebührensatzung der ehemaligen Gemeinden der VGem "Tangerhütte-Land" und der jetzigen Ortschaften der EG Stadt Tangerhütte Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV 391/2016	Vorlage
Ö 19	2. Änderungssatzung zur Satzung über die Betreuung von Kindern in den Tageseinrichtungen der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 9, Enthaltungen: 1	BV 285/2015	Vorlage
Ö 20	Kostenbeitragssatzung für die Tageseinrichtungen der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 2, Enthaltungen: 1	BV 286/2015	Vorlage KostenbeitragssatzungKita Stand2016 Synopse KitaBeitragssatzungStand2016
Ö 21	2. Änderung der Satzung der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte zur Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände "Tanger", "Uchte" und "Untere Ohre" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 5, Enthaltungen: 2	BV 396/2016	Vorlage 2. Änderung der Satzung der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte zur Umlage der VerbandsbeiträgeDok1
Ö 22	Wahl des Stellvertreters der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Breitband Altmark Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 5, Enthaltungen: 0	BV 407/2016	Vorlage
Ö 23	Auslagerung Kindertageseinrichtung "Waldesrand" Beschluss: vertagt	BV 413/2016	Vorlage Anschreiben Anhörung Ortschaftsrat Grieben Bittkau Präsentation Auslagerung Kita "Waldesrand"
Ö 24	Information aus den Verbänden
Ö 25	Information des Bürgermeisters
Ö 26	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 27	Information des Bürgermeisters
N 28	Anfragen und Anregungen
Öffentlicher Teil:
Ö 29	Wiederherstellung der Öffentlichkeit
Ö 30	Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö 31	Schließen der Sitzung

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil:

Öffentlicher Teil: