Sitzung
SR/023/2016
Gremium
Stadtrat
Raum
Kulturhaus, Straße der Jugend 41 in Tangerhütte
Datum
24.02.2016
Zeit
19:00-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung und Ordnungsmäßigkeit der Einladung
 
Ö 3
Feststellungen der Niederschriften der öffentlichen Sitzungen vom 21.12.2015 und vom 20.01.2016
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse
 
Ö 6
Abberufung eines sachkundigen Einwohners

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enth.: 0

 BV 346/2016
Ö 7
Berufung eines sachkundigen Einwohners

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enth.: 1

 BV 349/2016
Ö 8
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2016

Beschluss: vertagt

 BV 325/2015
Ö 9
Vorstellung und Besprechung zur Erstellung des HKK/ Eckpunkte
 
Ö 10
Aufhebung Beschluss Hauptsatzung der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte BV 200/2015 des Stadtrates vom 16.09.2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enth.: 1

 BV 321/2015
Ö 11
Hauptsatzung der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte

Beschluss: abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1, Enth.: 2

 BV 335/2015
Ö 12
Antrag der Ortsbürgermeisterin von Grieben zum Beschluss einer Abrundungssatzung zur Schaffung von Baurecht

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enth.: 0

 BV 342/2015
Ö 13
Fortgeltungssatzung - über die Nutzung kommunaler Einrichtungen -

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 1, Enth.: 1

 BV 344/2015
Ö 14
Besprechung Prioritätenliste Radwege
 
Ö 15
Information aus den Verbänden
 
Ö 16
Information des Bürgermeisters
 
Ö 17
Anfragen und Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 18
Feststellungen der Niederschriften der nichtöffentlichen Teile vom 21.12.2015 und vom 20.01.2016
 
N 19
Information des Bürgermeisters
 
N 20
Anfragen und Anregungen
 

Öffentlicher Teil:
Ö 21
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
 
Ö 22
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 23
Schließen der Sitzung