Sitzung
SR/173/2024
Gremium
Stadtrat
Raum
Kulturhaus, Straße der Jugend 41 in Tangerhütte
Datum
03.07.2024
Zeit
19:00-21:52 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit durch den Bürgermeister der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Übertragung der Sitzungsleitung an das an Jahren älteste ehrenamtliche Mitglied des Stadtrates
 
Ö 4
Verpflichtung der ehrenamtlichen Mitglieder auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten durch das an Jahren älteste Mitglied des Stadtrates
 
Ö 5
Wahl des Stadtratsvorsitzenden

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 8, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV 0001/2024
Ö 6
Verpflichtung des an Jahren ältesten Mitgliedes des Stadtrates durch den Vorsitzenden des Stadtrates
 
Ö 7
Wahl des 1. Stellvertreters des Stadtratsvorsitzenden

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 10, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 BV 0002/2024
Ö 8
Wahl des 2. Stellvertreters des Stadtratsvorsitzenden

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 12, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV 0003/2024
Ö 9
Mitteilung des Stadtratsvorsitzenden über die gebildeten Fraktionen und deren Vorsitzende

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 MV 0004/2024
Ö 10
Bestätigung der bestehenden Geschäftsordnung der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV 0005/2024
Ö 11
Bestätigung der bestehenden Hauptsatzung der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV 0006/2024
Ö 12
Benennung der Ausschussmitglieder für den Ausschuss für Soziales, Bildung, Kultur und Sport

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV 0015/2024
Ö 13
Benennung der Ausschussmitglieder für den Bau-, Umwelt-, Wirtschaft- und Verkehrsausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV 0014/2024
Ö 14
Benennung der Ausschussmitglieder des Hauptausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV 0013/2024
Ö 15
Benennung der sachkundigen Einwohner in den beratenden Ausschüssen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV 0016/2024
Ö 16
Abstimmung über die Sitzordnung der Mitglieder des Stadtrates
 
Ö 17
Wahl des Vertreters der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Altmärkischer Regionalmarketing- und Tourismusverband"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV 0007/2024
Ö 18
Wahl des Stellvertreters der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Altmärkischer Regionalmarketing- und Tourismusverband"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 BV 0008/2024
Ö 19
Wahl des Vertreters der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Breitband Altmark

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV 0009/2024
Ö 20
Wahl des Stellvertreters der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Breitband Altmark

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 BV 0010/2024
Ö 21
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten (§ 65 Abs. 2 KVG LSA), Eilentscheidungen (§ 65 Abs. 4 KVG LSA) und Bekanntgaben der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse, sowie Nachfragen durch den Stadtrat dazu
 
Ö 22
Anfragen und Anregungen, Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:
N
BK zu TOP 22 Packstation Penny
 
N
BK zu TOP Altmark Rundkurs
 
N
BK zu TOP 22 Radweg Bellingen-Tangermünde
 
N
BK zu TOP 22 Ordnungsbehördliche Maßnahmen
 
N
Bk zu TOP 22 Otto-Nuschke Straße
 

Öffentlicher Teil:
Ö 23
Einwohnerfragestunde
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 24
Informationen des Bürgermeisters
 
N 25
Anfragen und Anregungen, Sonstiges
 

Öffentlicher Teil:
Ö 26
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
 
Ö 27
Bekanntgabe der in nicht öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 28
Schließung der Sitzung