Sitzung
SR/171/2024
Gremium
Stadtrat
Raum
Kulturhaus, Straße der Jugend 41 in Tangerhütte
Datum
24.04.2024
Zeit
19:00-21:57 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Stadtratsmitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Abstimmung über die Niederschriften der öffentlichen Sitzungen des Stadtrates vom 06.12.2023, 12.02.2024, 13.03.2024 und 21.03.2024 (18:00 Uhr)
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten (§ 65 Abs. 2 KVG LSA), Eilentscheidungen (§ 65 Abs. 4 KVG LSA) und Bekanntgaben der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse, sowie Nachfragen durch den Stadtrat dazu
 
Ö 6
Information zur Neuaufstellung des regionalen Entwicklungsplanes (REP) durch den Geschäftsstellenleiter Herrn Kunert
 
Ö 7
4. Änderung der Geschäftsordnung der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte für den Stadtrat und seine Ausschüsse

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 BV 1162/2024
Ö 8
Antrag WG Lüderitz - 2. Änderung zur Hauptsatzung der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte

Beschluss: abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 5, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 BV 1156/2024
Ö 9
Antrag WG Lüderitz und des Ortschaftsrates Lüderitz- Nutzung des ehemaligen Versammlungsraum in der alten FFW durch Vereine

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 BV 1129/2024
Ö 10
Antrag WG ZUKUNFT - Vollverpflegung in den Kindertageseinrichtungen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

 BV 1153/2024
Ö 11
Anfragen und Anregungen, Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:
N
BK zum TOP 11: Rechtsberatungskosten Legislaturperiode offen legen
 
N
BK zum TOP 11: Information an Stadtrat - getroffenene Entscheidung Bürgermeister bis Wertgrenze
 
N
BK zum TOP 11: Parkplatz ehem. Wildpark Weißewarte - prüfen, ob Verkauf rechtlich möglich
 
N 12
Abstimmung über die Niederschriften der nicht öffentlichen Sitzungen des Stadtrates vom 12.02.2024, 13.03.2024, 21.03.2024 (18:00 Uhr) und 21.06.2024 (19:06 Uhr)
 
N 13
Informationen des Bürgermeisters
 
N 14
Anfragen und Anregungen, Sonstiges
 
N 15
Antrag WG Zukunft - Stoppen des Projektes Dach-PV bis zur Klärung der Stadtratsanfragen
 

Öffentlicher Teil:
Ö 16
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
 
Ö 17
Bekanntgabe der in nicht öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 18
Schließung der Sitzung