Sitzung
Scher/052/2023
Gremium
Ortschaftsrat Schernebeck
Raum
Gemeindehaus, Budenstraße 10 in Schernebeck
Datum
20.11.2023
Zeit
19:30-20:57 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Anwesenheit und der Beschlussfassung
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Beschluss der Tagesordnung
 
Ö 3
Beschlussfassung in öffentlicher Sitzung über die Behandlung von Tagesordnungspunkten in nicht öffentlicher Sitzung
 
Ö 4
Hinweise auf das Mitwirkungsverbot
 
Ö 5
Abstimmung der öffentlichen Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 18.09.2023
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen des Ortsbürgermeisters zu Ortschaftsangelegenheiten
 
Ö 8
Satzung der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung)

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV 1091/2023
Ö 9
Satzung der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte zur Umlage der Verbandsbeiträge 2023 der Unterhaltungsverbände "Tanger", "Uchte" und "Untere Ohre"

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV 1092/2023
Ö 10
Haushaltskonsolidierungskonzept 2024 -2028

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 BV 1095/2023
Ö 11
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2024

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 BV 1096/2023
Ö 12
Anfragen, Anregungen und Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 13
Abstimmung der nicht öffentlichen Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 18.09.2023
 
N 14
Anfragen, Anregungen und Mitteilungen
 

Öffentlicher Teil:
Ö 15
Herstellen der Öffentlichkeit und Schließung der Sitzung