Sitzung
SR/159/2023
Gremium
Stadtrat
Raum
Kulturhaus, Straße der Jugend 41 in Tangerhütte
Datum
14.06.2023
Zeit
19:00-22:14 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Stadtratsmitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Abstimmung über die Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung des Stadtrates
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten (§ 65 Abs. 2 KVG LSA), Eilentscheidungen (§ 65 Abs. 4 KVG LSA) und Bekanntgaben der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse, sowie Nachfragen durch den Stadtrat dazu
 
Ö 6
Haushaltskonsolidierungskonzept 2023 - 2028

Beschluss: abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 2, Enthaltungen: 1

 BV 1029/2023

Nicht öffentlicher Teil:
N
BK zum TOP 6: Verwendung Liste § 7-Mittel Schelldorf
 

Öffentlicher Teil:
Ö 7
Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Doppelhaushaltes 2023/2024

Beschluss: abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 4, Enthaltungen: 1

 BV 1027/2023
Ö 8
Anfragen und Anregungen, Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:
N
BK zum TOP 8: warum keine Einhaltung der Frist_wasserrechtliche Genehmigung
 
N
BK zum TOP 8: Vertrag Yuvel und Hinhaltetaktik
 
N
BK zum TOP 8: Prüfung PV-Anlagen Wildpark
 
N
BK zum TOP 8: kein Sparkassenwagen in Grieben
 
N 9
Abstimmung über die Niederschrift der letzten nicht öffentlichen Sitzung des Stadtrates
 
N 10
Informationen des Bürgermeisters
 
N 11
Anfragen und Anregungen, Sonstiges
 

Öffentlicher Teil:
Ö 12
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
 
Ö 13
Bekanntgabe der in nicht öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 14
Schließung der Sitzung