Sitzung
Bittk/080/2023
Gremium
Ortschaftsrat Bittkau
Raum
Gerätehaus Freiwillige Feuerwehr, Hohe-Anger-Straße 22 in Bittkau
Datum
05.06.2023
Zeit
18:30-19:43 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Anwesenheit und der Beschlussfassung
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Beschluss der Tagesordnung
 
Ö 3
Beschlussfassung in öffentlicher Sitzung über die Behandlung von Tagesordnungspunkten in nicht öffentlicher Sitzung
 
Ö 4
Hinweise auf das Mitwirkungsverbot
 
Ö 5
Abstimmung der öffentlichen Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 24.04.2023
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen des Ortsbürgermeisters zu Ortschaftsangelegenheiten
 

Nicht öffentlicher Teil:
N
Bk zum TOP 7 - wie Spielgeräte wieder aufarbeiten
 
N
Bk zum TOP 7 - Protokoll des TÜV vom Spielplatz
 
N
Bk zum TOP 7 - große Menge Austauschmaterial auf dem Lagerplatz verblieben
 
N
Bk zum TOP 7 - fehlende Steckdose Haus der Vereine
 
N
Bk zum TOP 7 - fehlende Steckdose im Flur des Dorfgemeinschaftshausses
 
N
Bk zum TOP 7 - Bäume/Haltestäbe beschädigt - Versicherung melden
 

Öffentlicher Teil:
Ö 8
Antrag Fraktion WG Zukunft und SPD - Änderung der Sondernutzungssatzung in § 3 Abs. 4

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 7, Enthaltungen: 0

 BV 1043/2023
Ö 9
Anfragen, Anregungen und Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N
Bk zum TOP 9 - konkrete Aussage zu Mindestlohn und Stunden der geringfügig Beschäftigten
 
N
Bk zum TOP 9 - LEADER-Antrag stellen
 
N 10
Abstimmung der nicht öffentlichen Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 24.04.2023
 
N 11
Anfragen, Anregungen und Mitteilungen
 

Öffentlicher Teil:
Ö 12
Herstellen der Öffentlichkeit und Schließung der Sitzung