Sitzung
SR/148/2023
Gremium
Stadtrat
Raum
Kulturhaus, Straße der Jugend 41 in Tangerhütte
Datum
10.05.2023
Zeit
19:00-21:48 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Stadtratsmitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Abstimmung über die Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung des Stadtrates
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten (§ 65 Abs. 2 KVG LSA), Eilentscheidungen (§ 65 Abs. 4 KVG LSA) und Bekanntgaben der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse, sowie Nachfragen durch den Stadtrat dazu
 
Ö 6
Erhöhung der Entgelte der Schulküche Lüderitz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 2, Enthaltungen: 2

 BV 1024/2023
Ö 7
Haushaltskonsolidierungskonzept 2023 - 2028

Beschluss: vertagt

 BV 1029/2023
Ö 8
Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Doppelhaushaltes 2022/2023

Beschluss: vertagt

 BV 1027/2023
Ö 9
Beantragung Fördermittel zur Erstellung einer Wärmeplanung für die Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 BV 1031/2023
Ö 10
Anfragen und Anregungen, Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:
N
BK zum TOP 10: Geäst vom Baumverschnitt entlang Bahn
 
N
BK zum TOP 10: Verträge von potenziellen Erwerber_Wildpark Weißewarte
 
N
BK zum TOP 10: Aufschnitt nachverdichten oder schließen -Baustelle am Kreuzungsbereich Karl-Marx-Str.
 
N
BK zum TOP 10: trockene Eichen im Park und auf dem Friedhof_Ortschaft Grieben
 
N
BK zum TOP 10: Wann Reparatur Sandkasten auf Spielplatz Bismarckstraße Tangerhütte?
 
N 11
Abstimmung über die Niederschrift der letzten nicht öffentlichen Sitzung des Stadtrates
 
N 12
Informationen des Bürgermeisters
 
N 13
Anfragen und Anregungen, Sonstiges
 
N 14
Vergabe von Bauleistungen
 

Öffentlicher Teil:
Ö 15
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
 
Ö 16
Bekanntgabe der in nicht öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 17
Schließung der Sitzung