Sitzung
Schön/038/2022
Gremium
Ortschaftsrat Schönwalde
Raum
Dorfgemeinschaftshaus, Schönwalder Dorfstraße 6 in Schönwalde
Datum
09.11.2022
Zeit
19:00-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Anwesenheit und der Beschlussfassung
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Beschluss der Tagesordnung
 
Ö 3
Beschlussfassung in öffentlicher Sitzung über die Behandlung von Tagesordnungspunkten in nicht öffentlicher Sitzung
 
Ö 4
Hinweise auf das Mitwirkungsverbot
 
Ö 5
Abstimmung der öffentlichen Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 22.06.2022
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen des Ortsbürgermeisters zu Ortschaftsangelegenheiten
 
Ö 8
Antrag WG Zukunft - Photovoltaik Freiflächenanlagen - Änderung Kriterienkatalog

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 2, Enthaltungen: 1

 BV 940/2022
Ö 9
Feststellung des Rücktritts des Ortsbürgermeisters und seines Mandates als Ortschaftsratsmitglied der Ortschaft Schönwalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV 945/2022
Ö 10
Neuwahl des Ortsbürgermeisters der Ortschaft Schönwalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 BV 946/2022
Ö 11
Satzung der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung)

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 BV 947/2022
Ö 12
2. Änderung Hauptsatzung der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 BV 948/2022
Ö 13
Anfragen, Anregungen und Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N
Bk zu TOP 13 - Einwohnerversammlung
 
N 14
Abstimmung der nicht öffentlichen Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 22.06.2022
 
N 15
Anfragen, Anregungen und Mitteilungen
 

Öffentlicher Teil:
Ö 16
Herstellen der Öffentlichkeit und Schließung der Sitzung