SessionNet | Stadtrat - 13.05.2015

Sitzung

SR/013/2015

Gremium

Stadtrat

Raum

Kulturhaus, Straße der Jugend 41 in Tangerhütte

Datum

13.05.2015

Zeit

19:00-22:15 Uhr

öffentliche Niederschrift

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung und Ordnungsmäßigkeit der Einladung
Ö 3	Feststellung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 18.03.2015 und vom 08.04.2015
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse
Ö 6	Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2015 Beschluss: vertagt	BV 145/2015	Vorlage Anlage 01 Haushaltssatzung 2015 Anlage 02 Vorbericht mit Unterschrift Anlage 02 Vorbericht Investitionen Anlage 03 Gesamtproduktplan Anlage 04 Ergebnisplan Anlage 05 Finanzplan Anlage 06.1 Stellenübersicht Teilhaushalt 1-Beamte Anlage 06.1 Teilhaushalt 1 Anlage 06.2 Stellenübersicht Arbeitnehmer 02 03 2015 Anlage 06.2 Stellenübersicht Beamte Anlage 06.2 Teilhaushalt 2 Anlage 06.3 Teilhaushalt 3 Anlage 06.3 Stellenübersicht 02 03 2015 Anlage 06.4 Stellenübersicht 02 03 2015 Anlage 06.4 Teilhaushalt 4 Anlage 06.5 Stellenübersicht 02 03 2015 Anlage 06.5 Teilhaushalt 5 Anlage 06.6 Stellenübersicht 02 03 2015 Anlage 06.6 Teilhaushalt 6 Anlage 06.7 Stellenübersicht 02 03 2015 Anlage 06.7 Teilhaushalt 7 Anlage 06.8 Teilhaushalt 8 Anlage 07 Haushaltsquerschnitt Anlage 08 Investitionsplan Anlage 09 Übersicht Verpflichtungsermächtigungen Anlage 0 Inhaltsverzeichnis Anlage 10 Übersicht über die Verbindlichkeiten Anlage 11 Rücklagenübersicht 2015 Anlage 12 Stellenplan 1 Teil A Beamte Anlage 12 Stellenplan 2 Teil B Beschäftigte 02 03 2015 (2) Anlage 12 Stellenplan 3 Altersteilzeit Übersichtxls o N Anlage 12 Stellenplan 4 Einsatzort geringf Besch -dauerhaft Anlage 12 Stellenplan 5 Einsatzort geringf Besch auf Abruf Anlage 13 Beiteiligungsbericht SWG Anlage 14 Produkte Verwendungen Anlage 15 Übersicht Deckungskreise Anlage 15 Zuordnung Deckungskreise Austausch - 1. Änderung Investitionsplan... Austausch - 1. Änderung Stellenplan - Anlage 12 Austausch - 1. Änderung Stellenübersicht THH 2 - Anlage 6.2 Austausch - 1. Änderung Stellenübersicht THH 3 - Anlage 6.3 Austausch - Anschreiben Austauschblätter Austausch - Auflistung Verwwendungen und dazugeh. neuen Ergebnispläne - Kopie - Kopie Austausch - Ergebnisplan - Anlage 4 Austausch - Finanzplan - Anlage 5 Austausch - Gesamtprodukt - Anlage 3 Austausch - HH-Satzung - Anlage 1 Austausch - Übersicht Änderungen Version2 2015 Vorbericht neues Dokument (3)
Ö 7	Bestätigung der Jahresrechnungen und Entlastung des Bürgermeisters der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 2, Enthaltungen: 4	BV 134/2015	Vorlage DOC140115-005 Jahresrechnung 2012 u. 2013 S. 1-13 Jahresrechnung 2012 u. 2013 S. 14-21
Ö 8	Annahme von Zuwendungen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV 161/2015	Vorlage Anlage Beschlussvorlage Stadtrat
Ö 9	Entgegennahme einer Spende der Diakonie- Katastrophenhilfe Magdeburg Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV 181/2015	Vorlage
Ö 10	Bestätigung der Wahl des stellvertretenden Ortsbürgermeisters der Ortschaft Schernebeck Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV 163/2015	Vorlage
Ö 11	Bestätigung des Rücktrittes als Ortsbürgermeister und als Mitglied des Ortschaftsrates Cobbel Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV 166/2015	Vorlage
Ö 12	Bestätigung des Rücktrittes der Ortsbürgermeisterin der Ortschaftsrat Schernebeck Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV 167/2015	Vorlage
Ö 13	Beschluss zur Abberufung des stellv. Ortswehrleiters Windberge Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV 174/2015	Vorlage DOC280415-001
Ö 14	Beschluss zur Berufung des stellv. Ortswehrleiters Windberge Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV 175/2015	Vorlage 2015-04-23 Berufg OWL Windberge
Ö 15	Beschluss zur Abberufung des stellv. Gemeindewehrleiters Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV 176/2015	Vorlage DOC240415
Ö 16	Strukturänderung der Gesellschaft für Arbeitsförderung (GfAuS) zur Senkung des Gesellschafterbeitrages der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte Beschluss: einstimmig abgelehnt Abstimmung: Ja: 11, Nein: 11, Enthaltungen: 1	BV 184/2015	Vorlage
Ö 17	Stellungnahme der EG Stadt Tangerhütte zum Ersten Entwurf des Integrierten Kreisentwicklungskonzeptes (KEK) Beschluss: zur Kenntnis genommen	MV 180/2015	Vorlage
Ö 18	Vertrag mit dem Altmärkischen Tierschutzverein Kreis Stendal e.V. Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 5, Enthaltungen: 1	BV 183/2015	Vorlage DOC280415 Synopse Tierheim
Ö 19	Informationen des Bürgermeisters
Ö 20	Widerspruch zur BV 156/2015
Ö 21	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 22	Feststellung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils vom 18.03.2015 und vom 08.04.2015
N 23	Personalangelegenheiten
N 24	Anfragen und Anregungen
Öffentlicher Teil:
Ö 25	Wiederherstellung der Öffentlichkeit
Ö 26	Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö 27	Schließen der Sitzung

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

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